Antragsvorlage - A/18/0390
Grunddaten
- Betreff:
-
Änderungsantrag der Linken.Liste-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen zum Haushalt 2026 gemäß §4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt:
Bereitstellung investiver Mittel zum Bau von zwei weiteren Gesamtschulen in Oberhausen
- Antragsteller/-in:
-
Yusuf Karacelik
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Schulausschuss
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Vorberatung
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29.01.2026
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Geplant
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Haupt- und Finanzausschuss
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Vorberatung
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02.02.2026
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Erledigt
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Rat der Stadt
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Beschlussfassung
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09.02.2026
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Beschlussvorschlag
Der Bau einer neuen Gesamtschule (vorzugsweise in Lirich) wurde bereits kürzlich beschlossen. Da auch mit dieser neuen Schule nicht ausreichend viele Schulplätze an weiterführenden Schulen zur Verfügung stehen werden, wird der Bau einer zusätzlichen Gesamtschule erforderlich sein.
Damit es nicht immer wieder zu unnötigen Verzögerungen bei der Planung und beim Bau kommt werden schon jetzt investive Mittel in den Haushalt eingestellt. Insgesamt wird auf der Basis der Erfahrung mit der Gesamtschule an der Knappenstraße ein Betrag von jeweils 150 Mio. Euro pro Schule angesetzt.
Es handelt sich dabei um gesetzliche Pflichtaufgaben, da der Schulträger verpflichtet ist ausreichend viele Schulplätze für die Oberhausener Schülerinnen und Schüler vorzuhalten.
Deckungsvorschlag:
Die Deckung der erforderlichen investiven Mittel erfolgt unter Nutzung von Fördermitteln des Landes und des Bundes sowie erforderlichenfalls durch die Aufnahme von Investitionskrediten.
Bezug
Kein Bezug
Sachverhalt