02.02.2026 - 4.3.1 Änderungsantrag der Linken.Liste-Fraktion im Ra...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.3.1
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Mo., 02.02.2026
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:02
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
Beratung
OB Berg teilt mit, dass die Drucksache im Schulausschuss ohne Votum vorberaten wurde.
Beschluss
Der Haupt- und Finanzausschuss – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – berät den Antrag der LINKE.LISTE-Fraktion mit großer Mehrheit– mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der AfD-Fraktion, der GRÜNE x PARTEI-Fraktion sowie der Gruppe FOB-FDP im Rat – ablehnend vor: