Berichtsvorlage - M/17/6688

Kein Bezug

Von November 2023 bis März 2025 hat die gpaNRW ihre Pflichtprüfung gemäß der Vorschrift des § 105 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) bei der Stadt Oberhausen in folgenden Aufgabenbereichen durchgeführt:

 

• Finanzen

•           Haushaltssituation
•      Bewertung der Haushaltssituation auf Grundlage einer überschlägigen Haushalts- und Jahresabschlussanalyse
•           Verzicht auf differenzierte Plandatenanalyse
•           Haushaltssteuerung
•           Fördermittelmanagement
•           Kredit- und Anlagemanagement
•      Nachhaltigkeit: Integration von Nachhaltigkeitszielen in Haushaltsplänen, Jahresabschlüssen
•           Ermächtigungsübertragungen

• Informationstechnologie

•           Entwicklung des IT-Profils
•      IT-Kosten, IT-Betriebsmodell und –Steuerung, Digitalisierung, IT-Sicherheit, Prozessmanagement, örtliche Rechnungsprüfung
•           Aktuelle Anforderungen im Rahmen der digitalen Transformation
•           Rechtlicher Rahmen
•           Prozessorientierte Digitalisierung
•           IT-Sicherheit (erweiterte Betrachtung)
•           Nachhaltigkeit in und durch IT
•           Steuerung der Schul-IT

• Kommunales Krisenmanagement

•           Örtliches Krisen- und Notfallmanagement/Bevölkerungsschutz
•           Bestandsaufnahme zur Organisation und Ausstattung
•           Stand der Umsetzung landesrechtlicher Vorgaben
•           Verfahrensstandards, Organisation, Strukturen
•           Individuelle Risikoanalyse und Bedarfsermittlung
•           Notfallpläne, Krisenstab, Ausstattung
•           Ausbildung, Notfallübungen
•           Wirtschaftlichkeit der Aufgabendurchführung
•           Ressourceneinsatz im Verhältnis zum Grad der Aufgabenerfüllung
•           Erfüllungsgrade zur Darstellung der Soll-/Ist-Situation

• Ordnungsbehördliche Bestattungen

•           Rechtmäßigkeit
•           Bestattungsrechtliche Fristen
•           Ermittlung von Bestattungspflichtigen
•           Art der Bestattung
•           Bestattung als Ersatzvornahme
•           Kostenersatzansprüche und Durchsetzung
•           Verfahrensstandards, Organisation, Strukturen
•           Fallzahlen, Entwicklung im Zeitverlauf
•           Wirtschaftlichkeit der Aufgabendurchführung
•           Aufwendungen / Fehlbetrag je Fall
•           Kostenerstattung durch Dritte / Erträge aus Ordnungswidrigkeitsverfahren

• Hilfe zur Erziehung

•           Kennzahlen zum Ressourceneinsatz, zur Aufwendungs- und Fallentwicklung auf Produktebene und bei einzelnen Hilfearten
•           Entwicklung von Steuerung, Controlling, Verfahrensstandards im Vergleich zur letzten Prüfung
•           Umsetzung der SGB VIII-Reform
•           Wirtschaftliche Jugendhilfe
•           Zuständigkeitsprüfung, Kostenbeiträge (Verfahrensstandards), Kennzahlen zur Ertragssituation
•           Personaleinsatz
•           Leistungs- und Qualitätsvereinbarungen

• Öffentlicher Gesundheitsdienst

•           Standortbestimmung im Kontext des „Paktes für den öffentlichen Gesundheitsdienst“
•           Ressourceneinsatz und Art und Weise der Aufgabenerfüllung
•           Analyse
•           Personaleinsatz
•           Stand der Digitalisierung
•           Organisation und zukunftsfähige Strukturen
•           Infektionsschutz => Verzahnung zum kommunalen Krisenmanagement
•           Betrachtung ausgewählter Dienste

• Studieninstitute (Prüfung nur in Düsseldorf, Duisburg und Essen)

•           Strategische Ausrichtung, Aus- und Fortbildung allgemein sowie Finanzen der Studieninstitute
•           Finanzeinsatz und Entwicklung der Teilnehmendenzahlen der Studieninstitute
•           Prüfung von zwei Kernprozessen
•           Fortbildungsprozess
•           Abrechnungs-Workflow der nebenamtlichen Kräfte
•           Stand der Digitalisierung
•           Prüfung in Essen, Düsseldorf und Duisburg entsprechend Prüfung der Zweckverbände

• Gebäudewirtschaft/Klimaschutz

•           Reduzierung Treibhausgasemissionen gesetzlich verankert
•        Gesetzliche Vorgaben handlungsleitend für Kommunen (z.B. Bundesklimaschutzgesetz, Gebäudeenergiegesetz)
•           Standortbestimmung
•      Datenlage, Energiemanagement, Ziele, politische Beschlüsse, Klimaschutzstrategien (Konzepte), CO2-Bilanz, Kennzahlen, Controlling, gute Beispiele
•      Investitionsentscheidungen (Lebenszyklus) und Bauinvestitionscontrolling
•           Ressourceneinsatz
•           Personal, Finanzen
•           Schnittstelle zu Mobilitätsmanagement und Fördermittel

• Bauaufsicht

•          Wirtschaftlichkeit der Aufgabendurchführung
•          Bauanträge, Freistellungsverfahren, Förmliche Bauvoranfragen, Vorbescheide
•       Gesamtlaufzeiten sowie Laufzeiten ab Vollständigkeit im interkommunalen Vergleich
•       Personaleinsatz
•          Verfahrensstandards, Organisation, Strukturen
•          Digitalisierungsfortschritt
•          Umsetzung Vereinfachungsregelungen
•          Prozessbetrachtung
•          Rechtmäßigkeit

• Mobilitätsmanagement

•           Standortbestimmung nachhaltige, klimafreundliche Mobilität
•           Erreichbarkeit des Arbeitsplatzes
•           Veränderte Situation durch Homeoffice und Digitalisierung
•           Anreizsystem für Mitarbeitende zur klimafreundlichen Mobilität
•           Dienstwege/Dienstreisen
•           Flottenmanagement
•           Erreichbarkeit
•           Der städtischen Einrichtungen
•      Ziele und Maßnahmen der Stadt zur Umgestaltung und Attraktivitätssteigerung klimafreundlicher Mobilität
•           Kennzahlenvergleiche zum Ausbau eines Controlling/Berichtswesen

• Interkommunale Zusammenarbeit

•           Bestandsaufnahme zur Vervollständigung der landesweiten Erfassung
•           Aktivitäten der kfS in der Vergangenheit
•           Aktivitäten im Vergleich zu anderen Kommunen
•           Darstellung Verhältnis Aufwand/Nutzen (wirtschaftlicher Ressourceneinsatz), Qualitätssicherung

• gpa-Kennzahlenset

•           Fortschreibung von Kennzahlen – entsprechend letzter Prüfungsrunde
•           Übersicht interkommunaler Vergleichswerte im Anhang
•           Eigene Fortschreibung in Folgejahren möglich => www.gpa.nrw.de

 

Das Prüfungsergebnis wurde seitens der gpaNRW mit allen beteiligten Organisationseinheiten erörtert. Zusätzlich wurden die Ergebnisse mit den zuständigen Beigeordneten besprochen.

Der Prüfbericht der gpaNRW mit allen Feststellungen/Empfehlungen ist der Vorlage beigefügt.

Die Verwaltung wird zu gegebener Zeit zu allen getroffenen Feststellungen und Empfehlungen die Stellungnahme der betroffenen Bereiche einfordern und diese Zusammenfassung in einer der nächsten Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses vorlegen.

Im Rahmen der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 23.06.2025 werden seitens der gpaNRW Prüfer/innen zugegen sein und einige Ergebnisse des Prüfberichts vorstellen.