Antragsvorlage - A/17/6141
Grunddaten
- Betreff:
-
Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt gem. § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Straßenzustandserfassung
- Antragsteller/-in:
-
SPD-Fraktion
Sonja Bongers
Manuel Prohl
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Vorberatung
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09.12.2024
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Erledigt
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Rat der Stadt
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Beschlussfassung
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16.12.2024
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Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt beschließt, folgende Produktbeschreibung zu ergänzen:
Produktbereich 12 - Verkehrsflächen u. -anlagen, ÖPNV
Produktgruppe 1201 - Öffentliche Verkehrsflächen
Produkt 120101 - Planung, Betreuung u. Unterhaltung v. öffentl. Verkehrsanl. und - flächen
Ab dem Haushaltsplan 2025 übernimmt die Verwaltung die Aufgabe, die Ergebnisse der Straßenzustandserfassung öffentlich zu machen und priorisiert die Neubau- und Instandsetzungsmaßnahmen von Straßen im Rahmen des vorhandenen Budgets im konsumtiven und investiven Straßenbauprogramm.
Kompensation:
Keine finanziellen Auswirkungen.
Bezug
Kein Bezug
Sachverhalt
Erfolgt mündlich.