Beschlussvorlage - B/17/5823

Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt, den Eigenanteil für die Durchführung des Programms brotZeit an Oberhausener Schulen ab dem Haushaltsjahr 2025 beim Auftrag 330003010100 – Grundschulen, Kostenart 531800 – Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche über 69.000 EUR pro Haushaltsjahr bereitzustellen.

Kein Bezug

Die Zahl der Kinder, die bereits früh hungrig zur Schule kommen, steigt, auch in Oberhausen. Aktuell beschäftigt sich das Programm „Präventionsketten“ (Büro für Chancengleichheit) mit dem Thema „Hunger bei Kindern und Jugendlichen“ in Oberhausen, da Kinder zunehmend ohne Verpflegung in die Schule kommen und auch – insbesondere in den weiterführenden Schulen ohne Essen die Schule verlassen. Laut Angaben des Vereins brotZeit e.V. kommt fast jedes dritte Kind in Deutschland hungrig zur Schule. Dies hat mangelnde Konzentration, schlechte Noten, soziale Ausgrenzung und weniger Chancen auf Bildung zur Folge.

 

Der von Uschi Glas gegründete Verein brotZeit e.V. setzt sich daher bundesweit an Grund- und Förderschulen für ein kostenloses Schulfrühstück ein. Derzeit nutzen 400 Grund- und Förderschulen in Deutschland die Möglichkeit, über den Verein vor Schulbeginn ein kostenloses Schulfrühstück für Schülerinnen und Schüler anbieten zu können. Engagierte Seniorinnen und Senioren begleiten die Kinder dabei als Frühstückshelferinnen und Frühstückshelfer; die Lebensmittel werden über Lidl zur Verfügung gestellt.

 

In Oberhausen nehmen einige Grundschulen bereits seit 2015 am Programm teil (siehe Auflistung im Folgenden). Die Erfahrungen mit dem Programm und der Durchführung sind sehr positiv und ermöglichen den Oberhausener Kindern, gut in den Schulalltag zu starten und zu lernen.

 

Bis zum Jahr 2023 oblag es der einzelnen Grund- bzw. Förderschule, sich um eine Beteiligung am Projekt zu bemühen. Die Kosten wurden spendenfinanziert alleinig über den Verein brotZeit e.V. getragen. Weitere Kosten für den Schulträger entstanden daraus nicht.

 

In 2023 hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen über einen Zuwendungsbescheid an „brotZeit e.V.“ die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass eine Ausdehnung des Projektes auf alle Grundschulen des Landes mit Sozialindex 6 bis 9 möglich ist. In Ausnahmefällen können auch Schulen mit Sozialindex 4 bis 5 teilnehmen.  Zur Durchführung des Programms werden den Schulen Ausstattungsgegenstände (z.B. Kühlschränke), Gelder für die Aufwandentschädigung für die Frühstückshelferinnen und Frühstückshelfer sowie die Lebensmittel zur Verfügung gestellt. Die Firma Lidl liefert die Lebensmittel, die Bestellung, Anlieferung und Logistik werden von „brotZeit e.V.“ übernommen.

 

In den Jahren 2023 und 2024 wurde die Maßnahme für die Schulträger in NRW ausschließlich aus Mitteln des Landes und den Leistungen von „brotZeit“ finanziert. Ab dem Haushaltsjahr 2025 wird von den Schulträgern ein Eigenanteil von 3.000 € pro Schule pro Jahr erhoben, der aus dem kommunalen Haushalt oder über Drittmittel eingebracht werden muss.

 

In Oberhausen nehmen aktuell folgende sieben Grundschulen am brotZeit-Programm teil:

 

• Brüder-Grimm-Schule Oberhausen (seit 2015)
• Concordia-Schule Oberhausen (seit 2015)
• Falkensteinschule Oberhausen (seit 2015)
• Wunderschule Oberhausen (seit 2016)
• Schule am Siedlerweg (seit 2017)
• Erich-Kästner-Schule Oberhausen (seit 2020)
• Steinbrinkschule Städtische Gemeinschaftsgrundschule (seit 2023)

 

Weitere 16 Oberhausener Grundschulen mit den Sozialindices 4-9 kommen perspektivisch ebenfalls für das Programm in Frage.

 

Die Aufnahme in das Programm erfolgt auf Antrag der Schule, mit Zustimmung des Schulträgers und nach Genehmigung durch den Verein brotZeit e.V. sowie das Ministerium für Schule und Bildung NRW. Für jede Schule muss der Schulträger anteilig 3.000 Euro pro Jahr zur Verfügung stellen. Alle anderen Kosten werden, wie oben beschrieben, durch die Landesförderung und den Verein getragen.

 

Daraus ergeben sich ab dem Haushaltsjahr 2025 folgende Finanzbedarfe, sofern alle 16 in Frage kommenden Grundschulen eine Aufnahme in das Programm beantragen und dies genehmigt würde:

 

	Kosten pro Jahr (á 3.000 EUR)
7 Bestandsschulen	21.000 EUR
16 weitere Schulen	48.000 EUR
Gesamt	69.000 EUR

 

Für die Haushaltsjahre 2025 ff. wurden beim Auftrag 330003010100 – Grundschulen bei der Kostenart 531800 – Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche bereits 30.000 EUR berücksichtigt. Bei der Veränderungsnachweisung werden weitere 39.000 EUR unter o.g. Auftrag und Sachkonto in den Haushaltjahren 2025 ff. eingestellt.