18.11.2024 - 20 Programm brotZeit e.V. an Oberhausener Grundsch...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 20
- Sitzung:
-
25. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 18.11.2024
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Schule
- Bearbeitung:
- Torben Schuster
- Konsequenzen:
- Drucksache hat finanzielle Konsequenzen (siehe Sachverhalt); Drucksache hat keine klimatischen Konsequenzen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Schranz informiert darüber, dass die Drucksache B/17/5823 im Schulausschuss ohne Votum vorberaten worden ist.
Im Haupt- und Finanzausschuss ist sie mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der AfD-Fraktion, zustimmend vorberaten worden.
Beschluss
Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst mit großer Mehrheit – gegen die Stimmen der AfD-Fraktion – folgenden Beschluss:
Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt, den Eigenanteil für die Durchführung des Programms brotZeit an Oberhausener Schulen ab dem Haushaltsjahr 2025 beim Auftrag 330003010100 – Grundschulen, Kostenart 531800 – Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche über 69.000 EUR pro Haushaltsjahr bereitzustellen.