Beschlussvorlage - B/17/5302

• Der Rat der Stadt Oberhausen nimmt den aktuellen Sachstand des Stadtentwicklungsprozesses sowie das geplante weitere Vorgehen zur Kenntnis.
• Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt den Baustein „Vision, Leitziele und Schwerpunkte der Stadtentwicklung“ im Sinne des § 1 Abs (6) Nr. 11 BauGB.
• Der Rat der Stadt Oberhausen beauftragt die Verwaltung mit der weiteren Bearbeitung der Bausteine des Stadtentwicklungsprozesses.
• Der Rat der Stadt Oberhausen mandatiert das „Themenjahrs Wohnen 2024/25“ und beauftragt den Bereich 4-5 mit der Durchführung.

 

Drucksache Nr. B/17/3465-01 vom 19.06.2023

Hintergrund

Mit Ratsbeschluss vom 19.06.2023 wurde das integrierte Stadtentwicklungskonzept (iSTEK) in seiner ersten Version sowie der Beginn des Stadtentwicklungsprozesses für die Stadt Oberhausen verabschiedet. Der Stadtentwicklungsprozess versteht sich als fortlaufende Arbeitsstruktur, welche verschiedene Bausteine der Oberhausener Stadtentwicklung umfasst. Mit Hilfe dieses integrierten Stadtentwicklungsprozesses soll die Transparenz hinsichtlich bestehender Fachkonzepte, Ziele und Projekte sowohl innerhalb der Verwaltung als auch gegenüber der Politik und der Zivilgesellschaft erhöht werden. Darüber hinaus sollen fach- und akteursübergreifende Diskurse über aktuelle Herausforderungen der Stadtentwicklung initiiert und entsprechende Lösungsansätze kooperativ entwickelt sowie aktiv erprobt werden. Der integrierte Stadtentwicklungsprozess der Stadt Oberhausen wird insofern als ganzheitlicher Ansatz für die Oberhausener Stadtentwicklung verstanden.

Durch die Ausarbeitung einer jährlichen Beschlussvorlage zu den verschiedenen Bausteinen des Stadtentwicklungsprozesses soll ein kontinuierlicher und transparenter Diskussions- und Entscheidungsprozess initiiert werden. Neben der Darstellung inhaltlicher Leitplanken, die die Stadtentwicklung in Oberhausen strukturieren, werden aktuelle Schwerpunkte und Prioritäten auf Basis beschlossener Konzepte sowie aktuellen Projekten aufgezeigt.

Mit dem Beschluss des Haushaltssicherungskonzeptes mit einem Gesamtvolumen von 325 Millionen Euro bis 2033 agiert die Stadt Oberhausen unter veränderten finanziellen Rahmenbedingungen. Wenngleich die Haushaltslage eine Herausforderung für die Stadt darstellt, muss Stadtentwicklungsplanung auch unter diesen erschwerten Bedingungen stattfinden. Der finanzielle Rahmen ist folglich als Restriktion, aber auch als Anlass für zukunftsorientierte stadtentwicklungspolitische Diskussionen zu betrachten.

 

Die aktuellen Bausteine der integrierten Stadtentwicklungsplanung in Oberhausen:

Seit dem Ratsbeschluss vom 19.06.2023 konnten bestehende Bausteine des Stadtentwicklungsprozesses qualifiziert und weitere Bausteine entwickelt werden. In seinem derzeitigen Stand umfasst der Stadtentwicklungsprozess vier grundlegende Elemente:

	Übergeordneter Orientierungsrahmen für planerisches Handeln; aus Megatrends sowie beschlossenen Konzepten und geplanten Vorhaben abgeleitet Ziel- und Wertegerüst für das planerische Handeln schaffen
	Webbasierte Darstellung von Konzepten und Projekten Transparenz fördern
	Diskurse über aktuelle Herausforderungen der Oberhausener Stadtentwicklung anstoßen und fachübergreifende Bearbeitung von Lösungsansätzen Umsetzung forcieren
	Anwendung und Erprobung innovativer Ansätze zum Umgang mit bedeutenden Fragestellungen der Stadtentwicklung Erfolg und Umsetzbarkeit innovativer Ansätze erproben und auswerten

 

Integriertes Stadtentwicklungskonzept (iSTEK)

Unter der Vision bzw. den Leitzielen der Stadtentwicklung werden übergeordnete Ziele verstanden, die einen hohen Abstraktionsgrad aufweisen und die Werte, Grundüberzeugungen und Zukunftsabsichten der Stadt Oberhausen wiedergeben. Dabei sind mit langfristiger Entwicklungsperspektive formuliert. Die Formulierungen leiten sich aus aktuellen Megatrends der Stadtentwicklung sowie den Zielen bereits beschlossener Konzepte der Stadt Oberhausen ab und wurden verwaltungsintern abgestimmt und ggf. ergänzt.

Mit Beschluss vom 19.06.2023 wurde die erste Version des Bausteins vom Rat verabschiedet und dient als Grundlage für eine regelmäßige Anpassung und Weiterentwicklung. Seither wurden folgende Konzepte neu beschlossen und im iSTEK 2.0 ergänzt:

Basisgesundheitsbericht Radverkehrskonzept Masterplan Wirtschaft – Version 2.0 Mobilitätsstrategie Nutzungs- und Gestaltungskonzept Markstraße

Smart-City-Strategie IHK Sterkrade (Fortschreibung) IHK Brückenschlag (Fortschreibung) Straßen- und Wegekonzept 2024-2028

Neben textlichen Ergänzungen aufgrund aktueller Entwicklungen im Kapitel „Hintergründe und Treiber der Umsetzung integrierter Stadtentwicklung“ wurden im Themenfeld Mobilität Leitziele entsprechend der neu beschlossenen Mobilitätsstrategie ergänzt. Eine Ergänzung der noch fehlenden Leitziele im Themenfeld Bildung & Kultur erfolgt mit Fertigstellung und Beschluss des Kulturentwicklungsplanes.

Der aktuelle Stand des iSTEK ist dem Anhang beigefügt.

Kommende Schritte:

• Aktualisierung der Leitziele zum Themenfeld Bildung & Kultur nach Fertigstellung und Beschluss des Kulturentwicklungsplans
• Anpassung des iSTEK auf Grundlage der Erkenntnisse des Themenjahres 2024/2025
• Ergänzung der bis zur nächsten Beschlussvorlage (Mai 2025) beschlossenen Konzepte, Berichte und Vorhaben

 

iSTEK-Wiki

Die Visionen und Leitziele der Stadtentwicklung sowie alle städtischen Fachkonzepte und -berichte werden über die bisherigen „Kanäle“ (bspw. Allris, oberhausen.de) hinaus auf einer Website im Stil von Wikipedia dargestellt, um Transparenz über aktuelle Planungen und Ziele zu gewährleisten. Im Austausch mit Politik, Verwaltung sowie weiteren Nutzergruppen kann die Website – je nach Bedarf und Umsetzbarkeit – angepasst und in ihrem Funktionsumfang ergänzt werden.

Die Website ist unter www.istek.oberhausen.de abrufbar.

Die Erstellung des iSTEK-WiKi wird durch Mittel des Förderprogramms „Modellprojekte Smart Cities“ co-finanziert.

Kommende Schritte:

• Kontinuierliche Ergänzung der bis zur nächsten Beschlussvorlage (Mai 2025) beschlossenen Konzepte, Berichte und Vorhaben
• Erarbeitung einer interaktiven, digitalen Karte zur Darstellung der räumlichen Schwerpunkte sowie textlicher Erläuterungen in Form einer Web-Anwendung.
• Entwicklung weiterer Ausbaustufen (beispielsweise Öffnung für stadtentwicklerische Beteiligungsprozesse)

 

Themenjahr

Im Rahmen eines inhaltlich definierten Themenjahres werden Fragestellungen der Stadtentwicklung in Oberhausen aufgegriffen, die für aktuelle Diskussionen der Kommunalpolitik, der Bürgerschaft und der Fachverwaltung von besonderer Relevanz sind. Ziel ist es, im Rahmen interdisziplinärer Zusammenarbeit Lösungsansätze zum Umgang mit stadtentwicklungspolitischen Herausforderungen zu entwickeln. Begleitend zum Themenjahr erfolgt die Durchführung öffentlicher Veranstaltungsformate.

Der jeweilige inhaltliche Akzent des Themenjahres wird durch einen entsprechenden Beschluss des Rates der Stadt Oberhausen mandatiert.

Das vorgeschlagene Themenjahr 2024/2025 widmet sich dem Themenfeld „Wohnen“. Folgende Leitfragen werden im Rahmen der Bearbeitung adressiert:

• Welche Nachfrage ist auf dem Wohnungsmarkt mittelfristig zu erwarten?
• Was sind die Kennzeichen und Besonderheiten des Oberhausener Wohnraumbestands? Welche stadtspezifischen Herausforderungen bestehen?
• Welche Angebotslücken bestehen auf dem Oberhausener Wohnungsmarkt?
• Welche wohnungspolitischen Instrumente kann die Stadt Oberhausen nutzen, um realen Einfluss auf die lokalen Wohnraumqualitäten zu nehmen? Welche Instrumente können künftig genutzt werden, um auf Quantität und Qualität des Wohnungsbestands Einfluss zu nehmen? Welche Akteure sind dabei einzubinden?
• Wie können existierende Ansätze zur energetischen Sanierung erfolgreich skaliert werden, damit Klimaschutzziele im Bausektor erreicht werden können?
• Wie geht die Stadt Oberhausen mit der begrenzten Flächenverfügbarkeit um?

 

Kommende Schritte:

• Bearbeitung des Themenjahres 2024/2025
• Systematische Aufbereitung der Ergebnisse und Präsentation derselben zum Abschluss. 
• Erarbeitung und inhaltliche Vorbereitung des Themenjahres 2025/2026

 

Stadtexperimente

Eine moderne integrierte Stadtentwicklung operiert neben langfristigen Konzepten auch mit kurzfristigen Formaten, um auf komplexe und vielschichtige Herausforderungen zu reagieren. Im Rahmen des integrierten Stadtentwicklungsprozesses werden solche innovativen Lösungsansätze künftig systematisch in einem zeitlich und/oder räumlich begrenzten Rahmen angewandt und erprobt. Zu diesem Zweck sucht der Bereich 4-5 den Austausch mit Partnern aus Praxis und Wissenschaft, adaptiert Erfahrungen und Formate anderer Städte sowie sucht die fach- und akteursübergreifende Zusammenarbeit „jenseits der Linie“. 

Die Konkretisierung und ggf. politische Abstimmung zu Projekte, die im Rahmen dieses Bausteins geplant bzw. umgesetzt werden, erfolgt in gesonderten Beschluss/-Berichtsvorlagen.

Kommende Schritte:

• Durchführung von Projekten im Rahmen des Smart-City-Projekts „Co-Creation-Fund“
• Teilnahme an der Europäischen Mobilitätswoche inkl. temporärer Aufstellung von Stadtmobiliar auf dem Wappenplatz in Osterfeld
• Entwicklung und Umsetzung weiterer Stadtexperimente