20.09.2022 - 7.2 Mobilisierung von Wirtschaftsflächen in Oberhausen

Herr Rüscher präsentiert die Ergebnisse der Wirtschaftsflächenanalyse. Die Präsentation wird der Niederschrift beigefügt.

Frau Axt kritisiert, dass bei den aufgeführten Wirtschaftsflächenpotenzialen, Bäume und Grünbewuchs nicht berücksichtigt werden. (Hinweis: Zeche Sterkrade, Schlaun-Wettbewerbsergebnisse)

Herr Rüscher erklärt, dass bei der Zeche Sterkrade nur die Hälfte der Fläche mit einer Mischnutzung angesetzt wurde. Auch bei der NEWAG Fläche wurde die Mischnutzung beachtet. Diese Informationen sind alle in das Konzept eingeflossen.

Herr Osmann dankt der OWT für die Ausarbeitung des Konzeptes. Zur Beratung im Einzelfall sieht er jedoch eine Beschreibung des jeweiligen Planungsrechts der Flächen als notwendig an.

Auch Frau Grothe dankt der OWT für die Konzepterstellung. Außerdem wird nachgefragt warum die Picnic Hallen nicht auf dem EDEKA Zentrallager gebaut wurden und warum keine Begrünung/ PV-Installation stattgefunden hat? Eine weitere Frage richtet sich an die Möglichkeit des Grundstückstauschs in Oberhausen.

Herr Real begrüßt das Konzept ebenfalls. Er wünscht sich für den nächsten Beratungsgang Aussagen dazu, für welche Maßnahmen die Flächen konkret nutzbar sind.

Herr Rüsher weist darauf hin, dass ein solches Konzept veraltet ist sobald es gedruckt ist, denn es kommen im Arbeitsalltag Flächen hinzu, oder es fallen Flächen heraus. Er wünscht sich grundsätzliche Aussagen der Politik zur Zielrichtung für die Flächenentwicklungen.

Herr Güldenzopf erläutert, dass die Flächen zielfähig entwickelt werden sollen. Dazu wird es eine Arbeitsgruppe mit Expert*innen geben, um abzustimmen was grundsätzlich auf den Flächen entwickelt werden soll. Zu Frau Grothes Frage antwortet Herr Güldenzopf, dass Picnic genau nach den Maßangaben des Bebauungsplans gebaut wird.

Frau Grothe kritisiert den Flächenverbrauch und weist darauf hin besser in die Höhe zu bauen. Vor allem Landwirtschaftlich genutzte Flächen sollen nicht wegfallen. Auch die Flächen an der Turbinenhalle bieten Entwicklungsmöglichkeiten. Frau Grothe bittet um einen sensiblen Flächenumgang.

Herr Bandel stellt klar, dass Landwirtschaftsflächen i.d.R. nicht versiegelt werden.

Die Drucksache M/17/2387-01 wird zur Kenntnis genommen.