15.03.2022 - 5 Lärmaktionsplan Oberhausen – 3. Runde (Überprüf...

Frau Janßen der LK Argus Kassel GmbH stellt den Sachstand zum Lärmaktionsplan 3. Runde in Form einer Präsentation vor. (Hinweis: Die Präsentation wird als Anlage zur Niederschrift in Allris zur Verfügung gestellt.). Der Fokus der 3. Runde liegt auf der Aktualisierung der Daten. Die 4. Runde steht diese Jahr noch an. Hervorzuheben ist, dass die Anzahl der von Lärm betroffenen Menschen in Oberhausen gesunken ist. Die 35 Maßnahmen (8 neue Maßnahmen) des Lärmaktionsplans wurden priorisiert.

Herr Real weist darauf hin, dass die 27 Maßnahmen aus der 2. Runde die jetzt wieder aufgerufen werden zunächst umgesetzt werden sollten, bevor weitere neue Maßnahmen aufgestellt werden. Die Umsetzung der vorhandenen Maßnahmen soll prioritär behandelt werden. Der Fokus kann nicht auf der Sammlung neuer, zusätzlicher Maßnahmen liegen.

Herr Osmann fragt an, wie die Zusammenarbeit mit der Deutschen Bahn AG und der Autobahn GmbH funktioniert?

Herr Müller-Böhm kündigt Beratungsbedarf an. Es werden Bedenken geäußert, wie alle Projekte und Maßnahmen umgesetzt werden können.

Herr Dr. Palotz weist auf die prekäre Personalsituation im Bereich Mobilität (5-6) hin. Es wird aktuell Vorratsplanung betrieben, bis die Fachkräftesituation sich im Bereich erholen kann. Die benötigt allerdings Zeit.

Laut Herr van den Akker ist zu bedenken, dass die Maßnahmen teilweise langfristigen Charakter haben, da sie sich beispielsweise auf heute vollwertige Straßen beziehen, die im Sinne einer Lärmsanierung erst dann bearbeitet wird, wenn die Straße im Allgemeinen sanierungsbedürftig ist. Dennoch wurde mit den Maßnahmen des Lärmaktionsplan bereits viel erreicht. In Bezug auf die Zusammenarbeit mit der DB AG und Autobahn GmbH ist festzustellen, dass betreffende Planungen auf die Zeitrahmen der DB AG und Autobahn GmbH angewiesen sind.

Beratungsergebnis:

Der Ausschuss berät die Drucksache B/17/1674-01 ohne Votum vor.