24.06.2026 - 5.2 Beschluss eines Gestaltungsleitfadens für die M...

Beschluss:
angehört
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Beratung

Herr Hülsebusch fährt mit dem zweiten Teil seiner Präsentation fort.

Im Anschluss gibt es mehrere Wortmeldungen.

Frau Krauße dankt für die Präsentation und stellt die Nachfrage für den Grund von

den ursprünglichen Plänen einer Satzung abzuweichen und nun einen Leitfaden

erarbeitet zu haben.

Herr Hülsebusch berichtet, dass mit dem Leitfaden zunächst eine Testphase

gestartet wird und es im Allgemeinen positiver wirkt als eine Satzung die etwas

vorschreibt.

Herr Buschmann gibt seine Ansichten zur Thematik wieder, lobt die Ausarbeitung der

Vorlage und dankt für die Mühen bei der Erstellung des Leitfadens.

Herr Kempkes lobt die Entscheidung zur Erstellung eines Leitfadens anstelle einer

Satzung. Er stellt die Nachfrage bezüglich der Vorgabe der Außengestaltung von

Lokalen sowie die Vorgabe der Farbgestaltung von Sonnenschirmen.

Seiner Ansicht nach sind die Gastronomiebetreiber durch die hohen Kosten der

Sonnenschirme gezwungen durch Sponsoring jeden Sonnenschirm anzunehmen,

unabhängig der Farbgestaltung.

Er bittet um mehr Sensibilität der unternehmerischen Gedanken bei der Gestaltung

und betont daher den Verzicht auf eine Satzung.

Herr Hülsebusch betont, dass der Auftrag eine rein gestalterische Absicht hatte. 

Inwieweit bei einer Satzung Vorgaben gemacht werden, kann das Gremium in

zukünftigen Vorlagen abstimmen.

Im Anschluss vollzieht die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen die Anhörung.

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Anlagen zur Vorlage

Online-Version dieser Seite: http://ratsinfo.oberhausen.de/to020?TOLFDNR=1020732&selfaction=print