23.01.2013 - 2.1 Sachstandsbericht (mdl.): Umbaumaßnahmen am und...

Frau Herfs erläutert kurz und den Antrag, unter Bezugnahme auf die letzte Bereisung der Baumkommission am 04.01.2013 und der aufkeimenden Irritationen während der Bereisung. Sie schlägt vor, dass der Tagesordnungspunkt 3.1 Fällung städtischer Bäume mit beraten wird, da zwischen beiden Tagesordnungspunkten ein enger sachlicher Zusammenhang besteht.

Das Plenum erhebt keine Einwände hierzu.

Frau Janclas erläutert kurz das bisherige politische Beratungsverfahren verbunden mit dem Hinweis, dass eine ausführliche Erläuterung bereits am 12.09.2012 im Planungsausschuss stattgefunden hat zudem die Mitglieder der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen in der Sitzung am 05.09.2012 mündlich eingeladen wurden.

Anhand einer Power Point Präsentation -  diese wird im Internet, als Anlage zur Niederschrift,  zur Verfügung gestellt - erläutert sie die einzelnen Planungsabschnitte und teilt mit, dass im Zuge der Verkehrssicherung ein weiterer Baum -  im Plan als Baum Nr. 4 gekennzeichnet - gefällt werden muss.

Reflektierend auf das Verkehrsgutachten, das der Investor bei einem Ingenieurbüro in Auftrag gegeben hat, erklärt sie auf Nachfrage von Frau Hausmann, dass keine Verkehrbeeinträchtigungen, auf Grund der “neuen“ Straßenplanungen zu erwarten sind.

Abschließend geht sie kurz auf die Zeit-/Zielplanung ein, verbunden mit dem Hinweis, dass der Investor bereit ist, genaue Angaben zu den Hochbaumaßnahmen, insbesondere dem neuen Parkhaus, den Stellflächen und der Grünanpflanzung zu geben.

Nachfragen von Frau Herfs hinsichtlich der zukünftigen Parkplatzsituation am Straßenverkehrsamt und von Herrn Karschti zu den Kosten für das Verkehrsgutachten beantwortet Frau Janclas dahingehend, dass nach der Umbaumaßnahme eine analoge Anzahl an Parkplätzen den Besuchern/innen und Mitarbeitern/innen des Straßenverkehrsamtes zur Verfügung stehen.

Das Verkehrsgutachten war für die Stadt Oberhausen kostenneutral, da der Investor diese Kosten getragen hat. Hierzu wurde ein entsprechender Vertrag zwischen der Stadt Oberhausen und dem Investor geschlossen.

Herr Kompa möchte wissen, welche Bepflanzung auf dem Gelände vorgenommen wird und wie ggf. sich der Ausgleichsbetrag für das Alleenprogramm zusammen setzt.

Frau Janclas schlug daraufhin vor, den Investor zur nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen am 06.03.2013 einzuladen - mittlerweile liegt die Bestätigung vor - damit er selbst das Projekt vorstellen und gleichzeitig zu weiteren Fragen Stellung nehmen kann. Gleichermaßen bittet sie aber darum in diesem Zusammenhang die Frage nach der Fällung von “Baum Nr.4“ zu klären.

Bezirksbürgermeister Dirk Vöpel ergänzt diesen Vorschlag unter Berücksichtigung der Wichtigkeit des Gesamtprojektes und macht deutlich, dass er in diesem Zusammenhang keine Dringlichkeitsentscheidung unterzeichnen werde.

Daraufhin eruieren die Mitglieder der Baumkommission - Herr Caico, Frau Laß, Frau Herfs und Herr Wizckowiak - nochmals intensiv den vorliegenden Sachverhalt und geben der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen folgende Empfehlung zu Beschluss ab:

Die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen stimmt den Fällungen der Bäume an den Straßen „Am Förderturm“, Concordiastr. (5 Platanen, 7 Ahorne) und Nierfeldweg 1c (1Platane) zu. Darüber hinaus stimmt sie einer weiteren Fällung des Baumes Nr. 4 in der Straße am Förderturm zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit zu.

Gleichermaßen wird der Investor des Bero-Centers durch die Verwaltung verpflichtet für entsprechende Ersatzpflanzung zu sorgen.

Sollte das Flächenpotential auf dem ausgestalteten Gelände des Bero-Centers keine Wiederanpflanzung von insgesamt 13 Bäumen zulassen, so ist ein Ausgleichsbetrag von 230,00 EUR pro Baum, der nicht gepflanzt wurde, in das Alleenprogramm einzuzahlen.