10.02.2025 - 16.1 Antrag der SPD-Fraktion gem. § 2 der Geschäftso...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 16.1
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Mo., 10.02.2025
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag auf Sachdarstellung
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Beratung
Stadtv. Prohl begründet den Antrag für die SPD-Fraktion.
1. Beig. und StK Tsalastras stellt die derzeitige Situation rund um die Grundsteuerreform dar. Demnach sind viele Anfragen und Beschwerden bei der Fachverwaltung eingegangen. Ende der Woche endet die Widerspruchsfrist. 1. Beig. und StK Tsalastras sichert zu, im Nachgang der Widerspruchsfrist eine Berichtsvorlage für die Gremien vorzubereiten.
Zu der Frage, ob die Stadt einen finanziellen Vorteil durch die rechtlich notwendige Änderung der Grundsteuer hat, wurden die aktuellen Zahlen wie folgt dargestellt:
Beschluss
Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Sachdarstellung zur Kenntnis.