06.02.2025 - 4.2.4 Baulich-investive Maßnahme mit Aspekten des Kli...

Der Rat der Stadt Oberhausen beauftragt die Verwaltung, eine operative Umsetzungsstrategie zur Entwicklung der Grünflächen an der Westfälischen Straße zu erarbeiten.

Die Verwaltung (Kinderbüro) erhält die Legitimation, der SBO Servicebetriebe Oberhausen die Freigabe zur Beauftragung von Planungsleistungen "Entwicklung eines Spielplatzes an der Westfälischen Straße" im Rahmen des Stadterneuerungsprojektes "Sozialer Zusammenhalt Oberhausen Osterfeld" zu erteilen. Die SBO Servicebetriebe Oberhausen erhalten die Legitimation, entsprechende Landschaftsplanungsbüros/ Landschaftsarchitekturbüros mit den Leistungen (Leistungsphase 1-9) zu beauftragen.

 

Haushaltsmittel sind bei der Finanzstelle 310006010290406 - Spielplatz Vikarie-/Westfälische Straße, Finanzposition 785100 Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen wie folgt angemeldet:

2025 - 50.000 EUR, 2026 - 550.000 EUR, 2027 - 900.000 EUR sowie Verpflichtungsbudget (VE) 2025, kassenwirksam 2026 (100.000 EUR) und VE 2025, kassenwirksam 2027 (450.000 EUR).

Herr Hülsebusch hält eine Präsentation zur Vorlage.
Die Präsentation wird der Niederschrift beigefügt. 

Herr Schindelasch meldet Beratungsbedarf an.

Herr Hülsebusch beantwortet die Fragen von Herrn Real.

Herr Real trägt einen Änderungsvorschlag zur Beschlussvorlage vor:

„Der Rat der Stadt Oberhausen beauftragt die Verwaltung, eine operative Umsetzungsstrategie (Abstimmung der Maßnahme mit der nahegelegenen Baumaßnahme der Mülheimer Genossenschaft, dem Umbau der Westfälischen Straße sowie der Erstellung eines Interimsangebotes Spielplatz während der Bauphase) zur Entwicklung der Grünflächen an der Westfälischen Straße zu erarbeiten.

 

Der Rat der Stadt Oberhausen beauftragt die Verwaltung (Kinderbüro), der SBO Servicebetriebe Oberhausen die Freigabe zur Beauftragung von Planungsleistungen „Entwicklung eines Spielplatzes an der Westfälischen Straße“ im Rahmen des Stadterneuerungsprojektes „Sozialer Zusammenhalt Oberhausen Osterfeld“ zu erteilen.

 

Der Rat der Stadt Oberhausen beauftragt die SBO Servicebetriebe Oberhausen, entsprechende Landschaftsplanungsbüros/ Landarchitekturbüros mit den Leistungen zur Planung und zum Bau eines Spielplatzes und eines Mehrgenerationenparks (Leistungsphase 1-9) zu beauftragen.

 

Das Kinderbüro legt nach entsprechenden Beteiligungsverfahren – vor Eintritt in die Leistungsphase 3 den Spielplatzentwurf in der BV Osterfeld, im JHA und im StadtPlaMoA zur Beschlussfassung vor. Gleiches gilt für die SBO in Bezug auf den Mehrgenerationenpark.

 

Für die Gestaltung und den Bau des Mehrgenerationenparks/Spielplatzes stehen vorbehaltlich der Haushalte 2026 und 2027 sowie der Genehmigung des Haushaltes 2025 durch die Aufsichtsbehörde Planungs- und Baukosten in Höhe von 1,5 Mio. Euro zur Verfügung. Bis zur Haushaltsgenehmigung befindet sich die Stadt Oberhausen in der vorläufigen Haushaltsführung und darf demnach keine freiwilligen Maßnahmen durchführen.

Haushaltsmittel sind bei der Finanzstelle 310006010290406 – Spielplatz Vikarie-/Westfälische Straße, Finanzposition 785100 Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen wie folgt angemeldet: 2025 – 50.000 EUR, 2026 – 550.000 EUR, 2027 – 900.000 EUR sowie Verpflichtungsbudget (VE) 2025, kassenwirksam 2026 (100.000 EUR) und VE 2025, kassenwirksam 2027 (450.000 EUR).“

 

Herr Dr. Palotz stimmt dem Änderungsvorschlag zu.

Herr Schindelasch macht noch einmal darauf aufmerksam, dass er Beratungsbedarf anmeldet.

Der Änderungsvorschlag wird seitens der Verwaltung bis zur Ratssitzung am 17.02.2025 in die Vorlage eingearbeitet.

Der Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss - berät die Drucksache ohne Votum vor.

 

Der Rat der Stadt Oberhausen beauftragt die Verwaltung, eine operative Umsetzungsstrategie zur Entwicklung der Grünflächen an der Westfälischen Straße zu erarbeiten.

Die Verwaltung (Kinderbüro) erhält die Legitimation, der SBO Servicebetriebe Oberhausen die Freigabe zur Beauftragung von Planungsleistungen "Entwicklung eines Spielplatzes an der Westfälischen Straße" im Rahmen des Stadterneuerungsprojektes "Sozialer Zusammenhalt Oberhausen Osterfeld" zu erteilen. Die SBO Servicebetriebe Oberhausen erhalten die Legitimation, entsprechende Landschaftsplanungsbüros/ Landschaftsarchitekturbüros mit den Leistungen (Leistungsphase 1-9) zu beauftragen.

 

Haushaltsmittel sind bei der Finanzstelle 310006010290406 - Spielplatz Vikarie-/Westfälische Straße, Finanzposition 785100 Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen wie folgt angemeldet:

2025 - 50.000 EUR, 2026 - 550.000 EUR, 2027 - 900.000 EUR sowie Verpflichtungsbudget (VE) 2025, kassenwirksam 2026 (100.000 EUR) und VE 2025, kassenwirksam 2027 (450.000 EUR).