05.02.2025 - 2.2 Baulich-investive Maßnahme mit Aspekten des Kli...

Herr Romanos berichtet, dass der auf den Förderantrag „Osterfeld“ erteilte Zuwendungsbescheid eine Nebenbestimmung enthält, die umzusetzen ist. Er stellt dar, dass eine stufenweise Beauftragung erfolgen werde und nach einer Vorplanung die Beteiligung der Akteure erfolgt.

 

Von Frau Salwik und Herrn Girrullis wird noch Beratungsbedarf angemeldet.

 

Übereinstimmend wird der große Interpretationsspielraum der Vorlage bemängelt. Die Vorlage biete wenig Konkretes. Auch eine Bürgerbeteiligung und eine stufenweise Beauftragung ergeben sich nicht aus der Vorlage. Es sei auch nicht nachvollziehbar, welche Kosten für die einzelnen Schritte eingeplant würden.

 

Der Jugendhilfeausschuss berät die Drucksache ohne Votum vor.

 

 

Der Rat der Stadt Oberhausen beauftragt die Verwaltung, eine operative Umsetzungsstrategie zur Entwicklung der Grünflächen an der Westfälischen Straße zu erarbeiten.

Die Verwaltung (Kinderbüro) erhält die Legitimation, der SBO Servicebetriebe Oberhausen die Freigabe zur Beauftragung von Planungsleistungen "Entwicklung eines Spielplatzes an der Westfälischen Straße" im Rahmen des Stadterneuerungsprojektes "Sozialer Zusammenhalt Oberhausen Osterfeld" zu erteilen. Die SBO Servicebetriebe Oberhausen erhalten die Legitimation, entsprechende Landschaftsplanungsbüros/ Landschaftsarchitekturbüros mit den Leistungen (Leistungsphase 1-9) zu beauftragen.

 

Haushaltsmittel sind bei der Finanzstelle 310006010290406 - Spielplatz Vikarie-/Westfälische Straße, Finanzposition 785100 Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen wie folgt angemeldet:

2025 - 50.000 EUR, 2026 - 550.000 EUR, 2027 - 900.000 EUR sowie Verpflichtungsbudget (VE) 2025, kassenwirksam 2026 (100.000 EUR) und VE 2025, kassenwirksam 2027 (450.000 EUR).