02.05.2024 - 3.1 Bebauungsplan Nr. 755 - Biefangstraße (zwischen...

Beschluss:
ungeändert vorberaten
Reduzieren

Beschlussvorschlag

  1. Der Rat der Stadt beschließt nach eingehender Abwägung

 

  1. den Stellungnahmen zu IV.A 5 sowie IV.B 5 zu folgen,

 

  1. der Stellungnahme zu IV.A 8 zu folgen,

 

  1. die Stellungnahme zu IV.A 4 zurückzuweisen und

 

  1. die Stellungnahmen zu IV.A 1, 2, 3, 6, 7, 9 und 10 sowie IV.B 1, 2, 3, 4, 6 und 7 zur Kenntnis zu nehmen.

 

Gesetzliche Grundlage:  § 3 Abs. 2, § 2 Abs. 3 und § 1 Abs. 7 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I, S. 3634), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 20.12.2023 (BGBI. 2023 I Nr. 394).

 

2. Der Rat der Stadt beschließt ferner:

 

  1. den Bebauungsplan Nr. 755 - Biefangstraße (zwischen Kleine Biefangstraße und Roßbachstraße) - in der Fassung vom 18.03.2024 als Satzung;

 

Gesetzliche Grundlage: § 10 Abs. 1 i.V.m. § 13a Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I, S. 3634), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 20.12.2023 (BGBI. 2023 I Nr. 394) und § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV.NRW., S. 666), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 13.04.2022 (GV. NRW.
S. 490).

 

  1. die dem Bebauungsplan Nr. 755 beigefügte Begründung in der Fassung vom 18.03.2024 als Entscheidungsbegründung.

 

Gesetzliche Grundlage: § 9 Abs. 8 i.V.m. § 13a BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I, S. 3634), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 20.12.2023 (BGBI. 2023 I Nr. 394).

Reduzieren

Beratung

Herr Real äußert Bedenken.

Herr Hülsebusch beantwortet die Fragen von Herrn Real.

Frau Grothe stellt Fragen zur Wärmequelle.

Herr Bandel nimmt dazu Stellung. Es wird sich darauf geeinigt, dass die Verwaltung dazu recherchiert und die Recherche dem Protokoll beigefügt wird. 

Reduzieren

Beschluss

Der Ausschuss berät die Drucksache B/17/5028 gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion mehrheitlich positiv vor.

 

Reduzieren

Anlagen zur Vorlage

Reduzieren

Anlagen