ALLRIS - Sitzung

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Grunddaten

Betreff:: 3. Sitzung des Rates der Stadt

Gremium:: Rat der Stadt

Datum:: Mo., 20.09.2021

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Luise-Albertz-Halle Tagungs- und Veranstaltungszentrum Oberhausen GmbH, Saal Berlin
Ort:: Düppelstraße 1, 46045 Oberhausen, Saal Berlin

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (15:00 - 18:30 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Aktuelle Stunde
Ö 3	Haushalt 2022 - Einbringung - (Berichterstatter: Oberbürgermeister Schranz, Stadtkämmerer Tsalastras)
Ö 4	Wahl zur Besetzung einer Beigeordnetenstelle für den Geschäftskreis Stadtplanung, Bauen, Mobilität und Umwelt	B/17/1091-02	ungeändert beschlossen
Ö 5	Änderung der Zuständigkeitsordnung	B/17/0424-01	ungeändert beschlossen
Ö 6	Neuberufung der Mitglieder des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Oberhausen	B/17/1090-01	ungeändert beschlossen
Ö 7	Besetzung Lenkungsgremium Lokale Agenda Oberhausen und Integration einer Arbeitsgruppe „Klimaneutrales Oberhausen“ in die Strukturen der Lokalen Agenda Oberhausen	B/17/0980-01	ungeändert beschlossen
Ö 8	Wahl von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern auf Vorschlag des Integrationsrates in die Gremien des Rates der Stadt	B/17/0947-01	ungeändert beschlossen
Ö 9	Umlegungsausschuss der Stadt OberhausenWiederbestellung der Sachverständigen für die Ermittlung von Grundstückswerten	B/17/0961-01	ungeändert beschlossen
Ö 10	Friedhofssatzung	B/17/0983-01	ungeändert beschlossen
Ö 11	Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Oberhausen	B/17/1000-01	ungeändert beschlossen
Ö 12	Verteilung von Mitteln in der Staatsbürgerlichen Bildungsarbeit 2021	B/17/0941-01	ungeändert beschlossen
Ö 13	Stadtsparkasse Oberhausenhier: Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2020 / Entlastung der Organe	B/17/1025-01	ungeändert beschlossen
Ö 14	ASO Alteneinrichtungen der Stadt Oberhausen (ASO)hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2020 und des Lageberichtes 2020	B/17/0968-01	ungeändert beschlossen
Ö 15	Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln im Produktbereich 15 „Wirtschaft und Tourismus."	B/17/1084-01	ungeändert beschlossen
Ö 16	Beschaffung einer semi-stationären Messanlage sowie zweier stationärer Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen; Einrichtung von vier Vollzeitstellen innerhalb des Bereiches 4-6/ Recht, Fachbereich 4-6-30/ Ordnungswidrigkeiten, Versicherungen, Heimaufsicht; Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung im Produktbereich 01	B/17/1046-01	ungeändert beschlossen
Ö 17	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung über das Aussetzen der Erhebung von Elternbeiträgen für die Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und im Offenen Ganztag im Zuge von Covid-19 für einen weiteren Monat im Zeitraum Februar bis Mai 2021 zur Hälfte	B/17/0975-01	ungeändert beschlossen
Ö 18	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung über die Gewährung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Produktbereich 03-Schulträgeraufgaben für außerschulische Bildungs- und Betreuungsangebote in Coronazeiten 2021	B/17/0944-01	ungeändert beschlossen
Ö 19	Errichtung des Bildungsgangs „Elektroniker/in für Gebäudesystemintegration“, Fachklasse des dualen Systems am Hans-Sachs-Berufskolleg zum 01.08.2021 gem. Anlage A der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Berufskollegs (APO-BK)	B/17/0943-01	ungeändert beschlossen
Ö 20	Maßnahmen zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten in der Kindertagesbetreuung gemäß § 48 Kinderbildungsgesetz (KiBiz) im Kindergartenjahr 2021/22	B/17/0973-01	ungeändert beschlossen
Ö 21	Belüftungssituation in städtischen Kindertageseinrichtungenhier: Mobile Luftreiniger	B/17/1095-01	ungeändert beschlossen
Ö 22	Lüftungssituation an Oberhausener SchulenHier: Mobile Luftreiniger / Stationäre Raumlufttechnische Anlagen	B/17/1023-01	ungeändert beschlossen
Ö 22.1	Antrag der Fraktion DIE LINKE.LISTE gem. §2 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Oberhausen:Luftfilteranlagen für Klassenräume der Jahrgangsstufen 1 bis 6	A/17/1080-01	abgelehnt
Ö 23	Fortführung der Förderprojekte „Sportkirche“ und „Bewegungsinsel Volksgartenweg“ aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ und Sicherstellung des Eigenanteils	B/17/1087-01	ungeändert beschlossen
Ö 24	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung über den Beschluss der 1. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2021	B/17/1079-01	ungeändert beschlossen
Ö 25	2. VO über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2021	B/17/1065-01	ungeändert beschlossen
Ö 26	3. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2021	B/17/1075-01	ungeändert beschlossen
Ö 27	Einrichtung einer zusätzlichen Planstelle in der Planungsberatung des Bereiches 5-1/Stadtplanung.	B/17/1062-01	ungeändert beschlossen
Ö 28	Einrichtung einer 0,5 Stelle Verwaltung im Bereich 0-8/Kunst	B/17/1002-01	ungeändert beschlossen
Ö 29	Einrichtung von 3 Teilzeitstellen für studentische Hilfskräfte im Fachbereich 0-8-40/Stadtarchiv	B/17/0942-01	ungeändert beschlossen
Ö 30	Einrichtung von 2,0 Vollzeitplanstellen zur Einführung und Ausgestaltung eines steuerlichen Kontrollsystems (TCMS) beim Bereich 1-1/Finanzen	B/17/0951-01	ungeändert beschlossen
Ö 31	Einrichtung einer zusätzlichen Planstelle im Bereich 5-3/Bauordnung	B/17/1027-01	ungeändert beschlossen
Ö 32	Einrichtung einer Vollzeitstelle innerhalb des Bereiches 2-4/Bürgerservice und öffentliche Ordnung	B/17/1071-01	ungeändert beschlossen
Ö 33	Einrichtung von fünf Stellen beim Bereich 6-1 / Feuerwehr auf Grundlage zusätzlicher Hygienemaßnahmen bei und nach Brandeinsätzen.	B/17/0993-01	ungeändert beschlossen
Ö 34	Einrichtung von zwei Planstellen im Bereich 5-6 / Mobilität aufgrund der Novellierung des Straßenbaubeitragsrechts.	B/17/1085-01	ungeändert beschlossen
Ö 35	Beauftragung der Servicebetriebe Oberhausen (SBO) mit der Beschaffung eines Gerätewagen-Hygiene (GW-Hygiene) für den Bereich 6-1/Feuerwehr	B/17/0918-01	ungeändert beschlossen
Ö 36	Änderung der „Förderrichtlinie Initiative Energiewende von unten“ im Rahmen des InnovationCity roll outs in Osterfeld/Vondern	B/17/0948-01	ungeändert beschlossen
Ö 37	Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz der Naturdenkmale innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile der Stadt Oberhausen und des Geltungsbereiches der Bebauungspläne	B/17/0650-01	ungeändert beschlossen
Ö 38	Konzept zur Beteiligung von Anliegern nach § 8a Kommunalabgabengesetz (KAG) Nordrhein-Westfalen (NRW)	B/17/0949-01
Ö 38.1	Gemeinsamer Änderungsantrag der CDU-Fraktion und BOB im Rat gemäß § 4 der Geschäftsordnung zur Drucksache-Nummer (B/17/0949-01): Konzept zur Beteiligung von Anliegern nach § 8a Kommunalabgabengesetz (KAG) Nordrhein-Westfalen (NRW)	A/17/1086-01	ungeändert beschlossen
Ö 39	Neubau der L215n von Weseler Straße bis Weierstraße im Zuge des Betuwe-Streckenausbaus der Deutschen Bahn AG	B/17/1013-01	ungeändert beschlossen
Ö 40	Durchführungsbeschluss von Kanal-/Straßenbaumaßnahmen	B/17/1018-01	ungeändert beschlossen
Ö 41	Einzelfallsatzung nach KAG NRWhier: Reduzierung des Anteils der Beitragspflichtigen	B/17/0704-01	ungeändert beschlossen
Ö 41.1	Änderungsantrag der AfD-Ratsfraktion nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates zur Vorlage B/17/0704-01: Festlegung des Anteils der Beitragspflichtigen auf 32,5 v. H.	A/17/1105-01	abgelehnt
Ö 42	Berichte der Verwaltung
Ö 42.1	Ergebnisse der Prüfung von digitalen Bürgerbeteiligungsmöglichkeiten	M/17/0946-01	zur Kenntnis genommen
Ö 42.2	Ergebnisse des Projektes „Das Ruhrgebiet besser machen“ in Oberhausen	M/17/1057-01	zur Kenntnis genommen
Ö 42.3	Konzeption zur Neuordnung von Immobilien im Konzern Stadt Oberhausen	M/17/1067-01	zur Kenntnis genommen
Ö 42.4	Bericht zum Corona-Wirtschaftsaufbauprogramm	M/17/0988-01	zur Kenntnis genommen
Ö 42.5	2. Kenntnisnahme der vom Stadtkämmerer gemäß § 83 (2) Satz 1 GO NRW bewilligten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Jahres 2021.	M/17/0966-01	zur Kenntnis genommen
Ö 42.6	Auslaufen des Termins zur Überprüfung für die Gewährung von Kapitalnachlässen auf städtische Wohnungsbaudarlehen zum 31.12.2021	M/17/0963-01	zur Kenntnis genommen
Ö 42.7	Sanierungsprojekt "Theater ohne Grenzen"	M/17/1093-01	zur Kenntnis genommen
Ö 43	Anträge
Ö 43.1	Antrag der AfD-Fraktion im Stadtrat gemäß § 2 der Geschäftsordnung: Sicherung demokratischer Praxis bei Projektdurchführungen: Einführung einer Demokratieklausel	A/17/0822-01	abgelehnt
Ö 43.2	Antrag der AfD-Ratsfraktion nach § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Verwendung der deutschen Schriftsprache gemäß den Definitionen des Rates für deutsche Rechtschreibung.	A/17/0954-01	abgelehnt
Ö 43.3	Antrag der CDU-Fraktion gemäß § 2 der Geschäftsordnung des Rates: Erweiterung des Planungsprozesses in den Stufen 2 (Entwurfsphase) und 3 (Ergebnisphase) zum Masterplan Neue Mitte um die Idee eines Central Parks in Oberhausen	A/17/1007-01	vertagt
Ö 43.4	Antrag der SPD-Fraktion gem. § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Umbesetzung	A/17/1009-01	ungeändert beschlossen
Ö 43.5	Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN gem. § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Umbesetzung in Fachausschüssen und sonstigen Gremien	A/17/1039-01	ungeändert beschlossen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Einbringung Haushalt 2022_Oberbürgermeister Daniel Schranz			(wie Dokument)	92,8 kB
2	Einbringung Haushalt 2022_Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras			(wie Dokument)	2,3 MB

Rat der Stadt - 20.09.2021

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