ALLRIS - Sitzung

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Grunddaten

Betreff:: 38. Sitzung des Planungsausschusses

Gremium:: Planungsausschuss

Datum:: Fr., 08.11.2019

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaus Oberhausen, Raum 170
Ort:: Schwartzstraße 72, 46045 Oberhausen

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung (15:00 - 16:45 Uhr)
Ö 1	Formelle Feststellungen und Hinweise
Ö 2	Berichterstattung über wesentliche städtebauliche und stadtpolitisch wichtige Planungen
Ö 3	Haushalt
Ö 3.1	Vorberatung Haushalt 2020	B/16/5091-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Haushaltssanierungsplan 2020 ff.	B/16/5114-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Bauleitplanung
Ö 4.1	Verlängerung der bestehenden Veränderungssperre Nr. 168 für einen Teilbereichdes Bebauungsplans Nr. 618 - Kewerstraße / Ohrenfeld -	B/16/5078-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 30- Blockstraße / Lohmannshof -Änderung der Bezeichnung und Zustimmung zum Wechsel des Vorhabenträgers	B/16/5089-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Bebauungsplan Nr. 659 - Dinnendahlstraße / Bronkhorststraße -Beschluss zur öffentlichen Auslegung	B/16/4930-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der StädteBochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und OberhausenAbwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förm-lichen Beteiligung, über das Ergebnis der Erörterung sowie Feststellungsbeschluss / Auf-stellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen	B/16/5083-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der StädteBochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und OberhausenEinleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für verschiedene Änderungsverfahren inMülheim an der Ruhr und Essen	B/16/5107-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.6	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der StädteBochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und OberhausenAuslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen	B/16/5110-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Straßenbauprogramm 2020 – 2022 ff	B/16/4950-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6	1. Umsetzung des Kanalbauprogramms 2020 durch die WBO Wirtschaftsbetriebe Oberhausen GmbH2. Beauftragung der WBO Wirtschaftsbetriebe Oberhausen GmbH	B/16/5070-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Ausbau der Hunsrückstraße von Hausbergstraße bis BeckerstraßeAusbau der Hausbergstraße von Hunsrückstraße bis Falkensteinstraße	B/16/4887-01	ungeändert beschlossen
Ö 8	Ausbau der Dinnendahlstraße von Münzstraße bis Bronkhorststraße	B/16/4947-01	ungeändert beschlossen
Ö 9	Anpassung der Parkraumbewirtschaftung in Oberhausen	B/16/5164-02	zur Kenntnis genommen
Ö 10	Berichte der Verwaltung
Ö 10.1	Duisburger Straße - Sicherung des Gehweges -Drucksachen-Nr. A/16/4965-01	M/16/5148-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.2	Sachstand zum weiteren Ausbau der Angebote in Kindertageseinrichtungen	M/16/5151-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.3	Fahrplanänderungen im Schienenpersonennahverkehr	M/16/5171-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.4	Fahrradbusse/Fietsenbus in Oberhausen A/16/4875-01	M/16/5173-01	zur Kenntnis genommen
Ö 11	Anträge
Ö 11.1	Offen für Bürger, Antrag nach §4 der Geschäftsordnung für die Sitzung des Rates der Stadt am 8.7.2019: „Aufnahme ins Mobilitätskonzept: Einrichtung von Fietsenbussen zur Förderung von Fahrrad- und Busverkehr“.	A/16/4875-01	zur Kenntnis genommen
Ö 11.2	Antrag der Ratsgruppe Offen für Bürger nach §4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen, die Bezirksvertretung und die Aussschüsse: "Ampelsystem" zur Kenntlichmachung des aktuellen Zustands von Straßen und Kanalisation.	A/16/5027-01	zurückgezogen
Ö 11.2.1	Änderungsantrag der SPD-Fraktion im Rat gemäß § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt zur Vorlage A/16/5027: „Ampelsystem zur Kenntlichmachung des aktuellen Zustands von Straßen und Kanalisation“	A/16/5214-01	zur Kenntnis genommen
Ö 11.3	Grüne Ratsfraktion: Errichtung bzw. Einrichtung von Fahrradgaragen	A/16/5115-01	zur Kenntnis genommen
Ö 11.4	Antrag der Ratsgruppe Offen für Bürger nach §4 der Geschäftsordnung für die Sitzung des Rates der Stadt am 18.11.2019: „Machbarkeitsstudie für eine Seilbahn in der Neuen Mitte zur Stärkung des Öffentlichen Nahverkehrs“	A/16/5116-01	zur Kenntnis genommen
Ö 11.5	Antrag der Ratsgruppe Offen für Bürger nach §4 der Geschäftsordnung für die Sitzung des Rates der Stadt am 18.11.2019: „Sachstandsbericht zur Machbarkeitsstudie für einen Radschnellweg 'Hibernia-Damm'“	A/16/5117-01	zur Kenntnis genommen
Ö 11.6	interfraktioneller Antrag im Rat gemäß § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: „Reaktivierung der Eisenbahnstrecke“	A/16/5172-01	zur Kenntnis genommen
Ö 11.7	Antrag der SPD-Fraktion im Rat gemäß § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt zum Haushalt: „Ankauf von Problemimmobilien“	A/16/5215-01	zur Kenntnis genommen

Anlagen

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Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Niederschrift PA 08.11.2019 öT			öffentlich	99,5 kB

Planungsausschuss - 08.11.2019

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