Beschlussvorlage - B/16/0885-01

Beschlussvorschlag

Die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen beschließt

Alternative A:

die Beibehaltung des derzeitigen Standplatzes „Am Förderturm / Bero-Zentrum“ mit der geänderten Ausrichtung der Einwurföffnungen bei den Glascontainern.

Alternative B:

die Verlagerung des Standplatzes auf die gegenüberliegende Straßenseite und Ausweisung neuer Parkplätze für LKW.

Bezug

Drucksache Nr. A/16/0707-01 vom 11.03.2015

Konsequenzen

a) Finanzielle

    keine  [ x ]

    ja   [ ]

b) Sonstige

Begründung

In der Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen vom 11.03.2015 wurde einstimmig beschlossen, die Verwaltung zu beauftragen, für die auf der Straße „Am Förderturm“ in Höhe des Bero-Zentrums auf dem Parkstreifen stehenden Glas-, Papier- und Altkleidercontainer alternative Standorte zu suchen und eine Verlagerung der Container zu prüfen. Gründe sind einerseits Gefährdungen für Fahrradfahrer durch das Halten von PKW auf der Fahrradspur durch die Nutzerinnen und Nutzer der Container, andererseits Glasscherben aus den Altglascontainern, die auf dieser Spur liegen.

Die Suche der Verwaltung in Kooperation mit den Wirtschaftsbetrieben Oberhausen GmbH – Betrieb Entsorgung – nach einem alternativen Standort in der Umgebung verlief leider ergebnislos. Selbst bei einer deutlichen Reduzierung der Anzahl von vier Überkopf-Papiercontainern, acht Glas- und drei Altkleider-Containern ist keine geeignete Fläche vorhanden. Gründe hierfür sind die generell dichte Bebauung in Oberhausen und die gesetzliche Vorgabe, für Glascontainer einen Mindestabstand von 12 Metern zur angrenzenden Wohnbebauung einzuhalten. Außerdem muss für die Überkopfbehälter eine ebene Anfahrmöglichkeit ohne Bordstein vorhanden sein und ein geeigneter Parkstreifen eine Mindestbreite von 2,50 Metern aufweisen, da die Container schräg zur Fahrtrichtung aufgestellt werden. Letztlich muss es sich darüber hinaus um eine Fläche in städtischem Besitz handeln, um sowohl eine kurzfristige Verfügbarkeit als auch langfristige Planungssicherheit zu gewährleisten.

Einzige in Frage kommende Alternative wäre die Umsetzung der Container auf die andere Straßenseite. Aus Sicht der Verwaltung würde damit allerdings nicht das Problem der Blockierung des hier ebenfalls vorhandenen Fahrradstreifens gelöst, sondern lediglich eine optische Aufwertung des Bero-Zentrums bewirkt. Zudem müssten die auf dieser Straßenseite ausgewiesenen LKW-Parkplätze an anderer Stelle neu eingerichtet werden.

Das Problem der Glasscherben auf dem Radweg konnte relativ einfach gelöst werden. Bisher standen die Glascontainer mit den Einwurföffnungen jeweils zum Gehweg und Radfahrstreifen. Durch Auseinanderziehen und Drehen der Container um jeweils 90 Grad zeigen diese Öffnungen nun zum Parkstreifen, sodass evtl. daneben fallendes Glas nicht mehr auf den Radfahrstreifen gelangt, sondern zwischen den Containern liegen bleibt. Im Rahmen der werktäglichen Reinigung des Containerstandplatzes achtet die WBO bereits verstärkt auf die Sauberkeit des Radfahrstreifens.