Beschlussvorlage - B/16/0857-01

Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt, sich an dem Projektaufruf zu beteiligen.

Konsequenzen

a) Finanzielle

    keine[ x ]

    ja[ ]

b) Sonstige

Begründung

Das Bundesbauministerium hat vor Kurzem unerwarteter Weise die bereits „geschlossene“ Förderkulisse neu aufgemacht und die aktuelle Antragsfrist auf den 20. Mai 2015 gesetzt.

Nationale Projekte des Städtebaus sind national und international wahrnehmbare größere städtebauliche Projekte mit deutlichen Impulsen für die jeweilige Gemeinde oder Stadt, die Region und die Stadtentwicklungspolitik in Deutschland insgesamt. Sie zeichnen sich durch einen besonderen Qualitätsanspruch („Premiumqualität“) hinsichtlich des städtebaulichen Ansatzes, der baukulturellen Aspekte und von Beteiligungsprozessen aus, verfolgen die baupolitischen Ziele des Bundes und weisen Innovationspotenzial auf.

Nationale Projekte des Städtebaus sind Projekte, mit denen in der Regel Aufgaben und Probleme von erheblicher finanzieller Dimension gelöst werden. Mit einem überdurchschnittlich hohen Fördervolumen soll eine schnellere und ggf. breitere Intervention und Problembearbeitung möglich sein.

In Zusammenarbeit mit der OGM GmbH und Fraunhofer UMSICHT beabsichtigt Dezernat 4 ein „Integriertes Dachgewächshaus“ in Oberhausen zu realisieren. Voraussetzung für den Antrag ist eine Projektbeschreibung (siehe Anlage 1) und ein Ratsbeschluss, dass die Kommune sich bewerben möchte.