Berichtsvorlage - M/16/0848-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Energieversorgung Oberhausen AGhier: Form der Berichterstattung zur STEAG GmbH
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Berichtsvorlage
- Federführung:
- Stabsstelle Beteiligungen
- Bearbeitung:
- Isabella Schraven
- Verantwortung:
- Willecke
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Rat der Stadt
|
Beschlussfassung
|
|
|
|
18.05.2015
|
Sachverhalt
Sachdarstellung
Die Bezirksregierung Düsseldorf hat mit Verfügung vom 18.12.2014 die vollständige Übernahme der STEAG GmbH durch die KSBG Kommunale Beteiligungsgesellschaft GmbH & Co. KG (KSBG KG) bestätigt. Gesellschafter der KSBG KG sind sieben kommunale Unternehmen der Rhein-Ruhr-Region, darunter die Stadtwerke Dortmund, Essen, Duisburg, Bochum, Dinslaken und die Energieversorgung Oberhausen AG (evo). Die evo ist zu 6% an der KSBG KG beteiligt.
Berichtspflicht gegenüber den Räten
Die Zustimmung der Bezirksregierung ist an die Einhaltung umfangreicher und fortdauernder Berichtspflichten gegenüber den kommunalen Vertretern in den Organen der KSBG KG und STEAG GmbH sowie den Räten der beteiligten Kommunen geknüpft. Um zu gewährleisten, dass die Räte ausreichend über die Geschäftstätigkeit des STEAG-Konzerns informiert sind, sollen den Ratsmitgliedern jährlich die folgenden, zentral von der STEAG vorbereiteten Unterlagen zur Verfügung gestellt und in öffentlicher Sitzung beraten werden:
- Konzernabschluss sowie Konzernlagebericht der STEAG GmbH
- Beteiligungsübersicht mit Steckbriefen zu den Tochtergesellschaften der STEAG
- Bericht zur Konzernstrategie, zum Konzernergebnis sowie zu besonderen Projekten und Ereignissen im jeweiligen Betrachtungszeitraum.
Die Steckbriefe orientieren sich an den gemeinderechtlich notwendigen Informationen und sind im Hinblick auf die Auslandsgesellschaften mit der Bezirksregierung abgestimmt worden. Im Rahmen der ersten Berichterstattung (für Oberhausen in der Ratssitzung am 22.Juni 2015) werden den Räten Steckbriefe zu allen Beteiligungen der STEAG vorgelegt. In den Folgejahren beschränkt sich die Berichterstattung auf jene Gesellschaften, bei denen sich wesentliche Änderungen ergeben haben.
Über die Form der Berichterstattung zur STEAG GmbH ist bereits in den Sitzungen des Finanz- und Personalausschusses am 12.03.2015 sowie des Hauptausschusses am 16.03.2015, im Rahmen des Statusberichtes, informiert worden.
Bezug
Drucksache Nr. M/15/2658-01 vom 18.03.2013 (Bericht zur aktuellen Sachlage STEAG GmbH)
Drucksache Nr. M/16/0213-01 vom 15.09.2014 (Bericht zum Erwerb der zweiten Tranche an der STEAG GmbH durch die KSBG KG)
Kurzfassung
- entfällt -