Beschlussvorlage - B/16/0794-01
Grunddaten
- Betreff:
-
RuhrverbandWahl von zwei Delegierten für die 6. Verbandsversammlung des Ruhrverbandes
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Umweltschutz
- Bearbeitung:
- Markus Werntgen-Orman
- Verantwortung:
- Werntgen-Orman , Dez 4 Frau Lauxen
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Rat der Stadt
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Beschlussfassung
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18.05.2015
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt bestellt
- Herrn/Frau ……………………………………………..
als Mitglied im Sinne von § 113 Abs. 2 GO NW)
- Herrn/Frau ……………………………………………..
Zum/Zur Delegierten der Stadt Oberhausen in der Verbandsversammlung des Ruhrverbandes für die Laufzeit der 6.Verbandsversammlung.
Konsequenzen
Bezug
Drucksache Nr. B/16/01-0144-01 Bestellung von Ersatzdelegierten für die 5. Verbandsversammlung des Ruhrverbandes der Sitzung des Rates der Stadt am 15.09.2014.
Konsequenzen
a) Finanzielle
keine[ x ]
ja[ ]
b) Sonstige
Sachverhalt
Begründung
Mit Beschluss vom 15.09.2014 hat der Rat der Stadt den Leiter des Bereiches Umweltschutz, Herrn Markus Werntgen-Orman als Mitglied im Sinne von § 113 Abs. 2 GO NRW bestellt. Ebenfalls entsandt wurde als Delegierter Herr Stadtverordneter Manfred Flore.
Die Delegierten der Verbandsversammlung werden für die Dauer von fünf Jahren entsandt; die gegenwärtige Amtszeit der Verbandsversammlung endet mit der Konstituierung der 6. Verbandsversammlung am 04.12.2015.
Für die Benennung von Delegierten ist zu beachten, dass nicht mehr Vertreter/innen der Verwaltung als Mitglieder der Vertretung der Gebietskörperschaft entsandt werden dürfen. Mindestens die Hälfte aller Delegierten muss gem. § 13 Abs. 5 Ruhrverbandsgesetz der Vertretung angehören.
Entsprechend muss als Vertreter/Vertreterin der Gebietskörperschaft ein Ratsmitglied gewählt werden.