Berichtsvorlage - M/16/0809-01

Sachdarstellung

Die Bewerbung der Stadt Oberhausen ist in das Wettbewerbsverfahren „Zukunftsstadt“ aufgenommen worden. Der Bericht informiert über die Ziele, die Prozessgestaltung und den Nutzen für die Stadt und die Stadtentwicklung.

Wettbewerb „Zukunftsstadt“

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) in Person von Bundesministerin Frau Prof. Dr. Johanna Wanka hat am 19. Februar 2015 das Wissenschaftsjahr - Zukunftsstadt ausgerufen und eröffnet. In diesem Kontext lobt das Ministerium als zentrale Initiative den bundesweiten Wettbewerb „Zukunftsstadt“ aus, an dem Kommunen (Städte, Landkreise und Gemeinden) aus der gesamten Bundesrepublik, jeweils gepaart mit einem wissenschaftlichen Partner und einem lokalen Medienpartner, teilnehmen können. Die Teilnehmerzahl ist auf 52 Kommunen begrenzt, die auf Basis ihrer Bewerbungsunterlagen und Projektskizzen von einer unabhängigen Expertenjury ausgewählt werden – Bewerbungsschluss war der 27. März 2015. Ziel des Wettbewerbs ist es, dass das Bewerbungsteam aus Kommune und ihren Partnern gemeinsam mit ihren Bürgerinnen und Bürgern, der Wissenschaft, Bildungsakteuren vor Ort sowie mit lokalen Verbänden und Unternehmen eine nachhaltige, ganzheitliche Vision 2030+ für ihre Stadt, ihren Stadtteil oder ihren Landkreis entwickelt. Dabei spielen die Einbeziehung der lokalen Bürgerinnen und Bürger mit ihren Ideen, Empfehlungen und Vorstellungen sowie die Forcierung bürgerschaftlichem Engagements eine zentrale Rolle.

Der Wettbewerb „Zukunftsstadt“ gliedert sich in drei Phasen:

Phase I:Entwicklung (2015)

Entwicklung der kommunalen Vision 2030+

Phase II:Planung (2016 – 2017)

Planungs- und Umsetzungskonzept der Vision 2030+

Phase III :Umsetzung (2018 – 2019)

Umsetzung der Vision 2030+ in „Reallaboren“ *

In Phase I steht die partizipative Visionsentwicklung innerhalb eines Zeitraums von neun Monaten im Vordergrund. Dabei soll der Betrachtungsraum als Ganzes gedacht und eine nachhaltige Entwicklungsstrategie für die Zukunft erarbeitet werden. Hierzu sind zwei zentrale Bürger-Workshops vorgesehen. Förderlich kann es sein, bestehende kommunale Konzepte aufzugreifen und weiterzudenken bzw. weiterzuentwickeln. Das Ergebnis des Visionsprozesses ist gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern grafisch zu visualisieren.

Von den 52 Teilnehmern der ersten Phase werden im Anschluss durch die unabhängige Expertenjury 20 Teilnehmer ausgewählt, die in Phase II ihre kommunale Vision 2030+ weiterentwickeln und in ein Planungs- und Umsetzungskonzept überführen sollen. Die erarbeitete Vision wird dann hinsichtlich ihrer Umsetzbarkeit verwaltungsseitig und wissenschaftlich geprüft und partizipativ weiterentwickelt. Am Ende dieses Prozesses steht ein umfassendes Planungskonzept zur räumlichen Realisierung der Vision 2030+.

In der dritten und letzten Wettbewerbsphase werden aus den 20 Teilnehmern der Phase II wiederum durch die unabhängige Expertenjury 8 Teilnehmer ausgewählt, die bei der Umsetzung erster innovativer Ansätze des Planungs- und Realisierungskonzeptes der Vision 2030+ in „Reallaboren“ gefördert werden.

*In den „Reallaboren“ der Kommunen werden erste innovative Komponenten/Maßnahmen der kommunalen Vision 2030+ praktisch umgesetzt.

Der Wettbewerb „Zukunftsstadt“ ist ein Zuwendungswettbewerb, in dessen Rahmen den Teilnehmern der jeweiligen Phase eine Projektförderung von Seiten des Auslobers als nicht rückzahlbarer Zuschuss gewährt wird. Gemäß den Förderrichtlinien des Wettbewerbs ergeben sich folgende Maximalzuwendungen in den einzelnen Phasen:

Phase I: max. 35.000 EUR

Phase II: max. 200.000 EUR

Phase III: noch offen- in Abhängigkeit der Vision und des Planungs- und

Umsetzungskonzeptes

Bewerbung der Stadt Oberhausen

Die Verwaltung der Stadt Oberhausen hat sich sehr kurzfristig entschlossen im Rahmen der Interessenbekundungsphase eine Bewerbung einzureichen. Als wissenschaftlicher Projektpartner steht das Fraunhofer Institut UMSICHT und als lokaler Medienpartner die Lokalredaktion der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ) zur Seite.

Unter dem Motto „Gegenwart – Vision – Zukunft“ Oberhausen 2030+ beabsichtigt die Verwaltung gemeinsam mit ihren Projektpartnern und unter intensiver Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger sowie örtlichen Multiplikatoren ein gesamtstädtisches, übergreifendes und post-industrielles Zukunftsbild zu erarbeiten und dieses graphisch visionär aufzubereiten.

Prozessual ist beabsichtigt, zwei zentrale Beteiligungs-Workshops abzuhalten und verfahrensbegleitend zielgruppenspezifische Anfragen sowie spontane Ideensammlungen vor Ort durchzuführen. Ergänzend ist eine projekteigene Online-Plattform geplant, auf der multimediale Vorstellungen, Wünsche und Eindrücke der Bürgerinnen und Bürger eingespeist werden können. Die so gewonnenen Erkenntnisse und Impressionen werden innerhalb des zweiten Workshops im intensiven Diskurs mit den Bürgerinnen und Bürgern zu einem graphischen Endprodukt aufgearbeitet. Prozessbegleitend formiert sich ein interdisziplinär besetztes „Zukunftsstadt-Team“, das als turnusmäßig tagendes Organ zur Koordinierung und Prozesssteuerung zusammentritt. Die Zusammensetzung soll aus einem bereichsübergreifenden Querschnitt der Oberhausener Verwaltung sowie aus Vertretern des wissenschaftlichen Projektpartners erfolgen. Abgerundet wird dieser partizipative Prozess durch eine stetige Berichterstattung in der lokalen Presse durch den Medienpartner.

Am 15. April 2015 hat Bundesforschungsministerin Johanna Wanka 52 Kommunen verkündet, die die unabhängige Expertenjury als förderfähige Projekte ausgewählt hat. Insgesamt gingen dem Ministerium 168 Bewerbungen aus ganz Deutschland zu.

Die Stadt Oberhausen zählt mit ihrer Projektskizze „Gegenwart – Vision – Zukunft“ Oberhausen 2030+ zu den Gewinnern und kann sich in den kommenden Monaten gemeinsam mit ihren Projektpartnern und den Oberhausener Bürgerinnen und Bürgern sowie den örtlichen Multiplikatoren auf den Weg machen, eine ganzheitliche Vision der „Zukunftsstadt Oberhausen“ zu erarbeiten. Um die Teilnahme der Stadt Oberhausen am Wettbewerb „Zukunftsstadt“ öffentlich zu kommunizieren, wird neben der Berichterstattung in der Lokalpresse auch auf der Homepage der Stadt ein entsprechender Artikel aufgeschaltet. Zudem wird ein vom Wettbewerbsauslober erstelltes und durch die Stadtverwaltung individualisiertes Plakat an öffentlichen Orten ausgestellt (siehe Anlage 3).

Gefördert wird das Projekt voraussichtlich mit 35.000 Euro, die das BMBF als nicht rückzahlbaren Zuschuss gewährt. Es ist seitens der Stadt Oberhausen und ihren Projektpartnern nach derzeitigem Stand geplant, den anstehenden Prozess in diesem finanziellen Rahmen zu gestalten, so dass der Stadt Oberhausen voraussichtlich keine zusätzlichen Kosten entstehen.

Die Auswahl der Oberhausener Projektskizze berechtigt zu einer Teilnahme und Förderung innerhalb der Projektphase I. Eine geförderte Teilnahme an den Projektphasen II und III ist derzeit noch nicht abzusehen und hängt von den Ergebnissen des Phase I-Prozesses und der darauf basierenden Entscheidung der Expertenjury ab.

Einbindung in die Verwaltungsstruktur und Nutzen für die Stadtentwicklung

Der Verwaltung kommt im Rahmen der Projektarbeit eine beratende, koordinierende und prozessbegleitende Rolle zu. Verwaltungsseitiger Ansprechpartner ist der Bereich 5-1 Stadtplanung. Zentrale Aufgaben übernimmt die Oberhausener Verwaltung durch die interdisziplinäre, bereichsübergreifende Besetzung des „Zukunftsstadtteams“. In diesem Zusammenhang werden turnusmäßige Projektgruppentreffen, Planungen und Abstimmungen vorzunehmen sein. Die konkrete Projektarbeit wird im Wesentlichen durch den wissenschaftlichen Partner (Fraunhofer-Institut UMSICHT) erledigt.

Die Ergebnisse des Wettbewerbsprozesses, die Vision Oberhausen 2030+, soll in die verschiedenen Handlungsfelder des Bereichs Stadtplanung der Oberhausener Verwaltung einfließen und soll insbesondere für eine anstehende Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes einen wichtigen, grundsteinlegenden Beitrag leisten. In diesem Zusammenhang kann das zu erarbeitende Zukunftsbild als konzeptioneller Überbau genutzt werden. Die gewonnenen Erkenntnisse sowie der dann bestehende Dialog mit den Oberhausener Bürgerinnen, Bürgern und Multiplikatoren bieten zentrale Anknüpfungspunkte für eine Fortführung des Prozesses in ein aktuelles Stadtentwicklungskonzept. Unberührt davon bleibt auch ein mögliches Erreichen der zweiten und dritten Wettbewerbsphase.

Zudem kann die entwickelte Vision als Leitmaxime die perspektivische Entwicklung und Fortschreibung von integrierten Handlungskonzepten im Rahmen der Quartiers- und Stadtteilarbeit sowie das diesbezügliche strategische Handeln positiv und zukunftsweisend beeinflussen. Eine Einspeisung der Prozessergebnisse in regionale Planungs- und Arbeitsprozesse zwecks Erzeugung eines regionalen Mehrwerts ist ebenfalls zu prüfen.