Beschlussvorlage - B/16/0782-01

Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage 1 beigefügte Betriebssatzung für die ASO Alteneinrichtungen der Stadt Oberhausen.

Bezug

• B/14/1526-01 vom 15.05.2006 (vorherige Satzungsänderung)

Konsequenzen

a) Finanzielle

    keine[X]

    ja[ ]

b) Sonstige

Begründung / Sachdarstellung

Die Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates und für die Oberbürgermeisterin/ den Oberbürgermeister der Stadt Oberhausen wurde in der Sitzung am 23.03.2015 neu gefasst (DS B/16/0703-01); hieraus ergeben sich Anpassungsbedarfe für die Betriebssatzung der ASO Alteneinrichtungen der Stadt Oberhausen.

Zusätzlich wurden redaktionellen Änderungen unter Einbeziehung der aktuellen Fassung der Eigenbetriebsverordnung NRW in die neue Betriebssatzung aufgenommen.

Der Text der zu beschließenden Neufassung ist als Anlage 1 beigefügt. Aus der Anlage 2 werden die wesentlichen Unterschiede zwischen der Altfassung und der Neufassung der Betriebssatzung ersichtlich. Entsprechende Begründungen zu den vorgenommenen Änderungen können der angeführten Bemerkungsspalte der Synopsendarstellung entnommen werden.

Kurzfassung

entfällt