Berichtsvorlage - M/16/0802-01

Sachdarstellung

Die DB Netz AG hat die Stadt Oberhausen im Februar 2015 informiert, dass sie eine Sanie­rung dreier Eisenbahnbrücken auf Oberhausener Stadtgebiet im Rahmen des bundesweiten Brückensanierungsprogram­ms plant. Beim Brückensanierungsprogramm handelt es sich um ein 28 Milliarden Euro umfassendes Programm, das von Bahn und Bund finanziert wird und mit dem die Eisenbahninfrastruktur bundesweit instand gesetzt werden soll.

Im Stadtgebiet der Stadt Oberhausen werden die folgenden Eisenbahnbrücken erneuert.

• Osterfelder Straße (geplanter Baubeginn 2020, Anpassung der Durchfahrtshöhe und des Querschnitts)
• Skagerrakstraße (geplanter Baubeginn 2019)
• Kewerstraße/Bebelstraße (Anpassung der Durchfahrtshöhe und des Querschnitts)

Die Stadt Oberhausen fordert beim Brückenneubau, dass die unterquerenden Straßen ge­mäß dem technischen Regelwerk, vor allem nach der Richtlinie zur Anlage von Stadtstraßen (RASt 2006), gestaltet werden. Sollte die Straßenführung im Bereich der Brücken bei den Maßnahmen Osterfelder Straße und Kewerstraße angepasst werden müssen, wird die Fi­nanzierung mit Hilfe des GVFG (Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz) sichergestellt.

Die DB Netz AG wird zunächst eine Planungsvereinbarung mit der Stadt Oberhausen ab­schließen, die später in eine Ei­senbahnkreuzungsvereinbarung münden soll. Die Planungs­vereinbarung ist für den Antrag nach dem GVFG notwendig.

Die Stadt Oberhausen steht in engem Kontakt mit der DB Netz AG, um die Rahmenbedingun­gen der Baumaßnahmen abzustimmen. Sobald der künftige Straßenquer­schnitt abgestimmt und die Kosten für die Stadt Oberhausen benannt werden können, wird durch die Verwaltung eine Beschlussvorlage vorgelegt.