Beschlussvorlage - B/15/3229-01

Beschlussvorschlag

Änderung des Ratsbeschlusses vom 25.06.2012, Haushaltssanierungsplan 2012 Maßnahme Nr. 82 A – Kürzung der Zuschüsse an soziokulturelle Zentren ab 2014, wie folgt:

Die HSP-Maßnahme Nr. 82 A wird aufgehoben, mit der Folge, dass der Einsparbetrag von 30.000 EUR auf 0 EUR gesetzt wird. Anstelle dessen wird als Kompensationsmaßnahme die neue HSP-Maßnahme 82 B aufgenommen. Der städtische Zuschuss für das Theater Oberhausen Produkt 150401, Beteiligungen, Auftrag 950015041900 – Theater Oberhausen, Sachkonto 531500 – Aufwendungen für Zuschüsse an verbundene Unternehmen, Beteiligungen, Sozialverbänden, wird ab 2014 bis 2021 jährlich in Höhe von 30.000 EUR reduziert. Dadurch wird der Zuschuss an die Soziokulturellen Zentren im Kulturbüro, Produkt 040703, Musische Bildung und Kulturarbeit, Auftrag 860004070300 – Kulturbüro, Sachkonto 531802 – Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche -offene Einrichtungen-, in ursprünglicher Höhe von 117.600 EUR weiterhin gewährt.

Konsequenzen

a) Finanzielle

    keine                            [ ]

    ja                                          [x]

b) Sonstige

Begründung

In seiner Sitzung am 25.06.2012 hat der Rat der Stadt Oberhausen im Rahmen des Haushaltssanierungsplanes unter der laufenden Nr. 82A beschlossen:

„Kürzung der Zuschüsse an soziokulturellen Zentren ab 2014“

(Kürzung um 30.000,-- EURO jährlich)

„Es ist sicherzustellen, dass durch die Kürzung keine Einrichtung in ihrem Bestand gefährdet werden darf. Die Verwaltung wird beauftragt zu überprüfen, ob die Kürzung durch die Übernahme städtischer Angebote durch die soziokulturellen Zentren kompensiert werden kann“

Dem Ratsauftrag gemäß hat die Verwaltung entsprechende Abstimmungen mit den Vertreterinnen und Vertretern der Soziokulturellen Zentren vorgenommen. Hierbei wurde deutlich, dass auf Seiten der Soziokulturellen Zentren eine Kürzung in Höhe von 30.000,-- EUR jährlich nicht zu verkraften ist.

Die Prüfung der möglichen Übernahme städtischer Angebote durch die soziokulturellen Zentren erbrachte kein Ergebnis.

Als Zeichen der Solidarität mit den Soziokulturellen Zentren und der Würdigung ihrer Kulturarbeit für Oberhausen stellt daher das Theater Oberhausen 30.000,-- EUR jährlich aus seinem Etat zur Wiederherstellung der ursprünglichen Fördersumme zur Verfügung.

Der städtische Zuschuss an das Theater verringert sich ab 2014 jährlich um 30.000,-- EUR. Im Gegenzug wird der Zuschuss an die Soziokulturellen Zentren im Kulturbüro von 87.600,-- EUR wieder auf 117.600,-- EUR angehoben.