Berichtsvorlage - M/15/3394-01

Sachdarstellung

Mit beigefügter Anlage werden die Aufwendungen für Leistungen der OGM GmbH im Haushaltsjahr 2013 dargestellt. In Summe betragen die geplanten Aufwendungen rd. 101,58 Mio. EUR. Das Jahresergebnis beträgt rd. 98,49 Mio. EUR, sodass eine Einsparung von insgesamt rd. 3,09 Mio. EUR zu verzeichnen ist. Hierbei sind die Zuschüsse an kommunale Sonderrechnungen (Altersteilzeit), die nachrichtlich in der Anlage aufgeführt sind, unberücksichtigt geblieben.

Nachfolgend werden die wesentlichen Abweichungen bei den einzelnen Kostenblöcken der Aufwendungen OGM GmbH abgebildet (vgl. Anlage).

Fremdleistungen  

Die Einsparung (919.533 EUR) ergibt sich wesentlich aus Minderaufwendungen beim Bereich             1-4/Schule bei den Energieaufwendungen (826.788 EUR) und bei den Lernmitteln (979.637 EUR). Bei den Lernmitteln hat die OGM GmbH dem Bereich 1-4/Schule im Jahr 2013 eine Vorauszahlung aus dem Jahr 2012 in Höhe von 976.976 EUR erstattet. Bei den übrigen Bereichen sind Einsparungen in Höhe von 11.921 EUR erzielt worden.

Ein Mehraufwand ist vorwiegend bei den Energie- und Beschaffungsaufwendungen beim Bereich    2-5/Sport in Höhe von 285.510 EUR (s. Ratsentscheidung vom 16.12.2013, B/15/3120-01) und beim Bereich 2-4/Bürgerservice, Öffentliche Ordnung in Höhe von 176.143 EUR

(s. Ratsentscheidung vom 03.02.2014, B/15/3257-01) entstanden.

Beim Bereich 5-6/Tiefbau entstand bei den Energieaufwendungen ein Mehraufwand in Höhe von 437.160 EUR. Nach Mitteilung durch die Anlagenbuchhaltung der OGM GmbH mussten investiv geplante Mittel für Beleuchtung im Nachhinein konsumtiv umgebucht werden, da eine Aktivierung im Anlagevermögen nicht möglich ist. 

Hinsichtlich der Fremdleistungen ist festzuhalten, dass im Rahmen der Vorauszahlung an die OGM GmbH insgesamt 3 Mio. EUR beim geplanten Budget der bereichsbezogenen Deckungsringe in Abzug gebracht und verlagert wurden (1. Veränderungsnachweisung 2013).

Im laufenden Haushaltsjahr 2013 hat der Kämmerer eine Haushaltssperre über 10 % der Budgets in Höhe von 2,41 Mio. EUR verfügt. Gegen Ende des Haushaltsjahres 2013 war das Budget vieler Bereiche nicht auskömmlich, sodass das gesperrte Budget in Höhe von insgesamt 1,14 Mio. EUR wieder freigegeben wurde. Darüber hinaus wurde ein Gesamtbetrag in Höhe von 746.894 EUR überplanmäßig bereitgestellt. Eine Deckung erfolgte in Höhe von 711.230 EUR über die Vorauszahlung aus Drittleistungen.

Nutzungsentgelte

Die Minderaufwendungen bei den Nutzungsentgelten (896.421 EUR) resultiert wesentlich aus der Reduzierung der (Ersatz-)Beschaffungen von Anlagegütern (Möbel, Kleinmöbel, Kopierer, EDV-Anlagen, Software).

Einheitspreise (LVZ 1 – 11)

Bei den Einheitspreisen wurde trotz einer Indexanpassung der Leistungsentgelte (rund + 2%)   insgesamt eine Einsparung von 562.787 EUR erreicht, die aus der geringeren Inanspruchnahme von Eigenleistungen der OGM GmbH seitens der Bereiche resultiert.

Bei einigen bereichsbezogenen Deckungsringen kam es zu größeren Abweichungen.

Mehraufwendungen sind beim Bereich 2-5/Sport in Höhe von 411.197 EUR  (s. Ratsentscheidung vom 03.02.2014, B/15/3278-01), sowie beim Bereich 1-4/Schule in Höhe von 217.237 EUR (s. Ratsentscheidung vom 03.02.2014, B/15/3259-01) angefallen.

Einsparungen sind bei den Bereichen 4-1/Personal und Organisation (475.594 EUR), 3-2/ Soziales (397.638 EUR) und 0-9/ Volkshochschule (156.901 EUR) erzielt worden. Bei den übrigen Bereichen wurde insgesamt 161.088 EUR eingespart.