Beschlussvorlage - B/15/3313-01

Beschlussvorschlag

Der Rat beschließt das Straßenbauprogramm 2014 mit einem Gesamtvolumen in Höhe von 5.974.970,- EUR:

a)              Planungsleistungen für investive              377.470 EUR

              Straßenbaumaßnahmen (Anlage 1)

              Veranschlagung Investitionsnr.

              560012010101000 Straßenbau Ing.

              Finanzposition 785240 / AiB Tiefbau Ing. WBO

b)              Straßenbauprogramm investive              3.371.000 EUR

              Baumaßnahmen (Anlage 1)

              Veranschlagung Investitionsnr. 560012010190000,

              560012010290000, 560012010390000

              Gemeinde-, Kreis-, Landesstraßen

              Finanzposition 785200 / AiB Tiefbaumaßnahmen

c)              Straßenbauprogramm investive              418.340 EUR

              Baumaßnahmen aus der

              Verpflichtungsermächtigung

              Veranschlagung Investitionsnr. 560012010190000,

              560012010290000

              Gemeinde-, Kreis-, Landesstraßen

              Finanzposition 785200 / AiB Tiefbaumaßnahmen

d)              Planungsleistungen für konsumtive              110.000 EUR

              Straßenbaumaßnahmen (Anlage 2)

              Veranschlagung Auftrag 560012010190

              Gemeindestraßen

              Kostenart 521145

              Aufw. f. Straßenbauprogramm Ing. Lstg.

e)              Straßenbauprogramm für konsumtive              1.400.000 EUR

              Baumaßnahmen (Anlage 2)

              Veranschlagung Auftrag 560012010190,

              560012010290, 560012010390

              Gemeinde-, Kreis-, Landesstraßen

              Kostenart 521144 / Aufw. f. Straßenbauprogramm

f)              Investive kanalbegleitende Maßnahmen              248.160 EUR

              (Anlage 1)

              Veranschlagung Investitionsnr. 560012010100300,

              560012010200300, 560012010300300

              Kanäle

              Finanzposition 785200 / AiB Tiefbaumaßnahmen

g)              Kanalbegleitende Maßnahmen              50.000 EUR

              aus der Verpflichtungsermächtigung

              Veranschlagung Investitionsnr. 560012010100300,

              560012010200300

              Kanäle

              Finanzposition 785200 / AiB Tiefbaumaßnahmen

                            5.974.970 EUR

Bezug

Straßenbauprogramm 2014

Konsequenzen

a) Finanzielle

    keine                            [ ]

ja              [X]              Folgekosten werden bei der Vergabe der einzelnen

Maßnahme ermittelt.

b) Sonstige

Begründung / Sachdarstellung

Den Bezirksvertretungen Osterfeld (O), Alt-Oberhausen (AO), Sterkrade (ST) und dem Planungsausschuss wird das Straßenbauprogramm 2014 (Anlage 1-2) zur Vorberatung bzw. zur Anhörung bzw. Beschlussfassung vorgelegt.

Die Zuständigkeiten der Gremien sind in dem als Anlage beigefügten Straßenbauprogramm entsprechend gekennzeichnet.

Die aufgeführten Maßnahmen wurden mit den Versorgungsträgern abgestimmt, so dass davon auszugehen ist, dass hierdurch keine Zeitverzögerung bei der Umsetzung auftritt.

Vor Ausführung der Maßnahmen erfolgt eine Information der Anlieger über die beauftragten Arbeiten, das ausführende Unternehmen und die Beitragsfähigkeit, sowie die zur Verfügung stehenden Ansprechpartner.

Bei allen Mittelbindungen bzw. Obligos aus dem Jahre 2013, die kassenmäßig nicht abgewickelt werden konnten, erfolgt eine Kompensation durch die Haushaltsansätze 2014.

Durch Verlagerung der Planungs- und Bauleitungsaufgaben auf die Wirtschaftsbetriebe Oberhausen GmbH werden zusätzlich Ingenieurgebühren gemäß HOAI fällig.

Anlage

Anlage 1: Straßenbauprogramm investiv

Anlage 2: Straßenbauprogramm konsumtiv