Berichtsvorlage - M/15/3366-01

Beschlussvorschlag

Sachdarstellung

Der Beirat des Stadtteilprojekts „Soziale Stadt -  Innenstadt Alt-Oberhausen / Projekt-TeamCity“ hat am 26.02.2014 getagt. Der Bezirksvertretung wird hiermit ein Bericht über den aktuellen Sachstand vorgelegt.

Organisatorisches

Der ehemalige Geschäftsführer des Kaufhofs, Herr Michael Stauber, als Vertreter des Einzelhandels ist seit Juni 2012 nicht mehr vor Ort. Damit fehlt aktuell ein stimmberechtigtes Mitglied und ist nach zu besetzen. Die Auswahl des neuen Vertreters erfolgt bis zu den konstituierenden Gremiensitzungen im Juni.

Projekte

Fassaden- und Innenhofprogramm 2014 und 2015

Auf der Grundlage des Zuwendungsbescheides stehen für ein Innenhof- und Fassadenprogramm in 2014 bis Ende 2015 insgesamt 160.000 € zur Auszahlung als Zuschüsse an Antragsteller zur Verfügung.

Werbung und Beratung hierzu beginnen ab sofort.

Verfügungsfonds

Für private Projekte stehen im Rahmen der Maßnahme ‚Verfügungsfonds‘ jeweils 65.000 € in 2014 und in 2015 als Auszahlung an Antragsteller zur Verfügung. Die Stadt Oberhausen übernimmt einen Anteil von 20 Prozent der Förderung. Der Anteil ist in den Haushalt eingestellt. Die Antragsteller haben selbst keinen finanziellen Eigenanteil zu erbringen, sofern der Gesamtbetrag die Summe von 2.000 € nicht übersteigt.

Werbung und Beratung beginnen ebenfalls ab sofort.

TOP 4Bericht Städtebauförderprojekt 2013 – Leerraum=Freiraum=Denkraum

Diverse Umsetzungsschritte aus dem Maßnahmenplan von Juli 2013 wurden durchgeführt (vgl. M/15/2888-01). Auch in 2014 können Eigentümer an der Marktstraße durch das Fassaden- und Innenhofprogramm wie auch im Rahmen des Verfügungsfonds bei privaten Maßnahmen unterstützt werden.

Die temporären Grünflächen auf der oberen Marktstraße sollen noch erhalten bleiben, es sei denn technische Notwendigkeiten oder Beschädigungen machen den Rückbau erforderlich.

Weiterhin ist beabsichtigt, sowohl Eigentümer wie Mieter an der oberen Marktstraße hinsichtlich Modernisierungs- und Begrünungsmaßnahmen, Abriss- und Neubauprojekten zu beraten und zu unterstützen.

Detaillierte Auskünfte zu konkreten Umsetzungsideen und -fragen können beim Projekt-TeamCity eingeholt werden.

Städtebauförderanträge 2015

Die Verwaltung bearbeitet für den Sommer 2014 erneut perspektivische Förderanträge zum Thema Immobilien und Modernisierung. Zurzeit wird ermittelt, welche weiteren Themen Chance auf Förderung haben (Wohnbauförderung, Soziales, Begrünungsmaßnahmen).