Beschlussvorlage - B/15/3190-01

Beschlussvorschlag

Der Sportausschuss beschließt, dem Oberhausener Tennis- und Hockey-Club e. V. (OTHC) die nachfolgend aufgeführten und geänderten Zuschüsse für das Jahr 2013 zu gewähren:

a)      Zuschuss für die Unterhaltung der langfristig angepachteten Anlage an der Arenastraße 3, 46047 Oberhausen, in Höhe von 11.179,00 € und

b)      Zuschuss zu den Grundbesitzabgaben 2013 in Höhe von 712,00 €.

Mittel für die Bezuschussung stehen im Haushaltsjahr 2013 beim Produkt 080101, Auftrag 250008010100, Sachkonto 531800, zur Verfügung.

Bezug

B/15/3053-01

B/15/2609-01

Konsequenzen

a) Finanzielle

    keine  [ ]

    ja   [X]

b) Sonstige

Begründung

Zu a) Zuschuss zur Unterhaltung der langfristig angepachteten Anlage an Arenastraße 3, 46047 Oberhausen

In Gesprächen mit Vorstandsmitgliedern der Hockeyabteilung des OTHC im August dieses Jahres hat sich herausgestellt, dass bei den Unterhaltungszuschüssen sowohl der Hockeyplatz als auch die Leuchtkörper der dortigen Flutlichtanlage bisher bei der Zuschussermittlung nicht berücksichtigt worden sind.

Nach dem Umbau seiner Tennisanlage im Jahr 2013 verfügt der OTHC nicht mehr über neun, sondern aktuell noch über sechs Tennisplätze.

Gem. Ziffer 2 der Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen an Oberhausener Vereine erhalten Vereine für eigene oder langfristig angepachtete Anlagen Zuschüsse. Die Höchstbeträge dieser Zuschüsse sind in der Anlage zu Ziffer 2.1 dargestellt.

Unter Berücksichtigung der genannten Veränderungen ergeben sich für den OTHC für das Jahr 2013 folgende Unterhaltungszuschüsse:

Vergleiche Beschlussvorlage vom 14.02.2013

(Zuschuss bisher nicht ausgezahlt) 8.380,00 EUR

Erhöhung des Zuschussbetrages um 2.799,00 EUR

Zu b) Zuschuss zu den Grundbesitzabgaben für das langfristig angepachtete Grundstück an der Arenastraße 3, 46047 Oberhausen.

Die Sportverwaltung hatte bereits in der ursprünglichen Beschlussvorlage, Drucksache Nr. B/15/3053-01, Beratungsgegenstand „Zuschüsse Grundbesitzabgaben an Oberhausener Sportvereine für das Jahr 2013“ in der 24. Sportausschusssitzung am 17.10.2013 darauf hingewiesen, dass sich bei der Zuschusshöhe voraussichtlich eine Änderung ergeben wird. Diese Veränderung hat sich jetzt bestätigt und resultiert wie erwartet aus einer Neuberechnung des städtischen Fachbereichs Steuern hinsichtlich der Festsetzung bei den Schmutzwassergebühren. Dem Bereich Sport liegt der Änderungsbescheid seit dem 26.11.2013 vor. Danach muss der OTHC im Jahr 2013 anstatt der bisher festgesetzten Schmutzwassergebühren in Höhe von 7.611,68 EUR nunmehr einen Betrag in Höhe von 1.921,00 EUR begleichen.

Aufgrund der vorliegenden Berechnungsgrundlage hat der Bereich Sport die Zuschusshöhe zu den Grundbesitzabgaben wie folgt neu ermittelt:

Zuschuss Grundbesitzabgaben:  712,00 EUR

Vergleiche Beschlussvorlage vom 17.10.2013

(Zuschuss bisher nicht ausgezahlt) 5.595,00 EUR

Reduzierung des Zuschussbetrages um 4.883,00 EUR