Berichtsvorlage - M/15/3185-01

Beschlussvorschlag

Sachdarstellung

Zurzeit ist bei der Stadt Oberhausen die integrierte Wahlanwendung „IWA“ vom Kommunalen Rechenzentrum Niederrhein (KRZN) zur Wahlorganisation im Einsatz. Die OGM GmbH, die seit Anfang 2013 Mitglied im KDN dem Dachverband der Kommunalen IT-Anbieter ist, hat einen Kostenvoranschlag über den Betrieb des VoteManagers der Firma Infokom als alternative Software zur Durchführung von Wahlen eingeholt. Vor diesem Hintergrund wurden die Kosten der beiden Wahlverfahren gegenübergestellt. Es zeigt sich, dass das derzeitige IWA-Verfahren des KRZN für die Jahre 2014 bis 2018 zu einer Haushaltsbelastung von ca. 380.000 Euro führen würde. Der Umstieg auf den VoteManager wird hingegen in den Jahren 2014 bis 2018 nur zu einer Haushaltsbelastung von 326.000 Euro führen. Der Vertrag mit dem KRZN wurde zum 31.12.2013 gekündigt.

Der Fachbereich 4-5-20/ Wahlen hat sich eingehend mit der neuen Wahlsoftware beschäftigt und befürwortet den Umstieg, da die diese Software eine deutlich komfortablere Organisation von Wahlen unterstützt. Der VoteManager ermöglicht eine optimale Organisation, Vorbereitung und Durchführung von Wahlen. Alle Tätigkeiten des Wahlgeschäftes können unter einer Oberfläche abgewickelt werden.

Der VoteManager ist Marktführer in NRW und wird seit 2002 eingesetzt. Knapp 60% aller Kommunen nutzen das Wahlverfahren, bundesweit sind es bereits ca. 280 Behörden.

Die Einführung des VoteManagers wird zurzeit vom Fachbereich 4-5-20/ Wahlen in Zusammenarbeit mit der OGM GmbH und der regio IT Aachen vorbereitet.

Durch die Ablösung des bisherigen Wahlverfahrens beim Rechenzentrum Kamp-Lintfort wird gleichzeitig der Einsatz einer neuen Gebietsgliederung (GeGT) notwendig, da diese im alten Wahlverfahren IWA integriert war und somit ab 01.01.2014 nicht mehr zur Verfügung steht. Neben den für Wahlen notwendigen Raumbezügen (Stimmbezirke, Gemeindewahlbezirke) benötigt der FB Statistik weitere Raumbezüge zur Aufbereitung kleinräumiger Daten für die unterschiedlichen Fachplanungen der gesamten Stadtverwaltung.
 

Der FB 4-5-10/Statistik schlägt aus fachlicher Sicht den Einsatz des von der KOSIS-Gemeinschaft entwickelten Verfahrens „AGK“ (Adresszentraldatei, Gebäudedatei und kleinräumige Gliederung) vor. Dieses Verfahren bietet neben dem Führen einer zentralen Adressdatei und der kleinräumigen Gliederung auch noch ein Zusatzmodul zur Führung einer Gebäudedatei an. Im Zuge des durchgeführten Zensus 2011 hat die abgeschottete Statistikstelle inzwischen die adressscharfe Gebäude- und Wohnungsdatei erhalten, bei der allerdings der Adressbezug nach zwei Jahren gelöscht werden muss. Zurzeit bereitet der FB Statistik Informationen aus dieser Datei auf, um eine Gebäudedatei für Oberhausen zu erstellen und zukünftig fortschreiben zu können. Diese Fortschreibung soll dann über das obige Zusatzmodul erfolgen.

Kurzfassung

entfällt