Berichtsvorlage - M/15/3107-01

Beschlussvorschlag

Bezug

Konsequenzen

a) Finanzielle

    keine[X ]

    ja[ ]

b) Sonstige

Begründung / Sachdarstellung

Das Jugendparlament ist die Interessenvertretung der Jugendlichen in Oberhausen. Es besteht aus 36 Mitgliedern (14 Mädchen, 22 Jungen), die von den Oberhausener Schülerinnen und Schülern für eine Legislaturperiode von zwei Jahren gewählt werden. Im ersten Jugendparlament sind alle Schulformen vertreten: Berufskolleg, Förderschule, Hauptschule, Gesamtschule, Gymnasium und Realschule. Die Schulen sind im gesamten Stadtgebiet verteilt: Jeder Sozialraum ist mindestens einmal mit einem Schulstandort vertreten. Somit ist auch eine gesamtstädtische Beteiligung sichergestellt.

Ein Mitglied (Marcel Winkel) des Jugendparlaments hat ein ständiges Antrags- und Rederecht im Jugendhilfeausschuss der Stadt. Zwei Mitglieder (Bilal Kocan, Marcel Winkel) sind ordentliche Mitglieder des Kinder- und Jugendrates NRW, der landesweiten Interessenvertretung der Kinder und Jugendlichen.

Vorsitzende des ersten Jugendparlaments ist Katrin Menzel. Ihr Stellvertreter ist Lukas Kösling.

Das Durchschnittsalter liegt bei 15,7 Jahren (Stichtag: 21. Juni 2012, konstituierende Sitzung).

Der Bereich Jugend zielt mit der Einrichtung eines Jugendparlaments auf die Beteiligung von planungsrelevanten Gruppen an gesellschaftlichen und politischen Entscheidungen. Probleme und Bedürfnisse der Jugendlichen in Oberhausen können über das Jugendparlament frühzeitig erkannt und gelöst werden. Über das Näherbringen politischer Prozesse und Themen wird die demokratische und soziale Kompetenz der Jugendlichen gefördert.

Seit dem 1. Januar 2013 werden die Jugendlichen über eine halbe Stelle im Bereich Jugend in ihrer Tätigkeit unterstützt. Dabei gehören die Beratung und Begleitung der Jugendlichen genauso zum Aufgabenbereich wie Verwaltungstätigkeiten und die Vorbereitung von Sitzungen des Jugendparlaments.

Seit der konstituierenden Sitzung am 21. Juni 2012 tagte das Jugendparlament 13 Mal. Gemäß der Geschäftsordnung finden insgesamt zehn Sitzungen pro Jahr statt. Bislang war das Jugendparlament in jeder Sitzung beschlussfähig (Anwesende 50%, siehe Grafik). Die Sitzungen moderieren und leiten die Jugendlichen eigenständig.

Das Jugendparlament hat folgende Arbeitskreise gebildet:

- Öffentlichkeitsarbeit

- Schule und Nahverkehr

- Veranstaltungen

- Soziales und Integration

In den Arbeitskreisen können sich alle Jugendlichen Oberhausens engagieren. Eine Mitgliedschaft im Jugendparlament ist nicht notwendig.

Seit der Gründung engagieren sich die Jugendlichen für ihre Interessen in der Lokalpolitik und initiieren eigene Projekte und Aktionen:

Zur Logo-Suche rief das Jugendparlament, in Kooperation mit dem Integrationsrat, einen Wettbewerb unter den Schülerinnen und Schülern in Oberhausen aus. Eingereicht wurden mehr als 20 Vorschläge. Gewinner war ein Kunstkurs der Gesamtschule Osterfeld.

An Weihnachten 2012 sammelten die Mitglieder des Jugendparlaments Spenden für den Mittagstisch des CVJM und das Friedensdorf Oberhausen.

In dem Prozess zur Neukonzeption einer offenen Kinder- und Jugendarbeit in Alt-Oberhausen engagierte sich das Jugendparlament und brachte seine Expertise und Kenntnisse aktiv ein.

Themen, die die Jugendlichen unmittelbar betreffen, wurden in den Sitzungen und zusätzlichen Terminen behandelt:

Die Qualität des Mensa-Essens und eine Kooperation zur Verbesserung des Nahverkehrs für Jugendliche standen auf den Tagesordnungen der ersten Sitzungen. Der konstruktive Dialog mit der STOAG soll weiter fortgesetzt werden.

Im Sommer 2013 veranstaltete das Jugendparlament ein Schulband-Festival für Nachwuchsbands im Jugend- und Kulturzentrum Druckluft. Einen zusammenfassenden Trailer über das Festival und einen Film mit generellen Informationen über das Jugendparlament findet man auf der Website www.jugendparlament-oberhausen.de oder www.oberhausen.de/jugendparlament.

Im Herbst dieses Jahres diskutierten die Jugendlichen mit Stadtkämmerer Tsalastras über die Haushaltslage Oberhausens und initiierten einen Graffiti-Wettbewerb an der Mauer des Altenbergs.

Mit Mitteln des Landes NRW und in Kooperation mit der Wirtschaftsförderung Oberhausen konnte die Einrichtung einer online-Praktikumsbörse für Jugendliche in Oberhausen umgesetzt werden. Das Jugendparlament fungierte dabei als Auftraggeber und Impuls- sowie Ideengeber für die Website (www.praktikumsboerse-oberhausen.de).

An Weihnachten 2013 unterstützt das Jugendparlament wieder soziale Einrichtungen in der Stadt: Ein Workshop der Jugendkunstschule mit Flüchtlingskindern, der Verein für körper- und mehrfachbehinderte Menschen Alsbachtal und die Oberhausener Tafel werden finanziell unterstützt. Außerdem besuchen einige Mitglieder des Jugendparlaments die Einrichtungen.

Wahl zum zweiten Jugendparlament in der Stadt Oberhausen

Das Wahlgebiet ist das Gebiet der Stadt Oberhausen. Die Mitglieder des zweiten Jugendparlaments sollen in allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimen Wahlen gewählt werden. Jede weiterführende Schule in Oberhausen kann zwei Delegierte ins Jugendparlament entsenden. Damit ergibt sich eine maximale Plenumsgröße von 52 Mitgliedern. Wahlberechtigt und wählbar sind Schülerinnen und Schüler, die am 12. Mai 2014 zwischen 13 und unter 18 Jahren alt sind, unabhängig von Geschlecht, Religion, Staatsangehörigkeit oder Behinderung. Wahlberechtigt sind in Oberhausen ca. 10.000 Jugendliche. Die Wahlperiode ist auf den Zeitraum zwischen dem 12. Mai 2014 und 30. Mai 2014 festgelegt. Die Schulen können die Wahlen in Eigenverantwortung durchführen. Die Delegierten sind für eine Legislaturperiode von zwei Jahren gewählt. Eine Wiederwahl ist einmal möglich.

Ansprechpartner für Fragen rund um die Wahlen ist Herr Hendrik Detmers, Bereich Jugend (Jugendparlament@oberhausen.de oder 825-9460).

Laut Geschäftsordnung des ersten Jugendparlaments können Mitglieder auf Antrag mit einer Mehrheit von drei Vierteln der Anwesenden vom Jugendparlament ausgeschlossen werden. Jedes Mitglied des Jugendparlaments kann freiwillig von seinem Mandat zurück treten.

Die konstituierende Sitzung zum zweiten Jugendparlament findet am 18. Juni 2014 um 17 Uhr im Ratssaal des Rathauses Oberhausen statt.

Kurzfassung

Das erste Jugendparlament Oberhausen konstituierte sich am 21. Juni 2012. Die Legislaturperiode beträgt zwei Jahre. Über die Aktivitäten des ersten Jugendparlaments und die Planungen zur Wahl des zweiten Jugendparlaments im Jahr 2014 wird berichtet.