Antragsvorlage - A/15/3106-01

Beschlussvorschlag

Der Rat beschließt die folgende Resolution:

Kein Raum für Rechtsextremismus und Völkerhass in der Königs-Pilsener-Arena Oberhausen

Am 16. November wollen die sogenannten Grauen Wölfe in der Königs-Pilsener-Arena ihre 28. Hauptversammlung durchführen. Die Organisation vertritt einen übersteigerten türkischen Nationalismus und zählt unter anderem Kurden, Amerikaner, Juden, Armenier und Homosexuelle zu ihren Feindbildern. Dies hat die rot-grüne Landesregierung 2011 in der Antwort auf eine Kleine Anfrage so festgestellt. Die Ziele der Grauen Wölfe richten sich demnach gegen den Gedanken der Völkerverständigung sowie das friedliche Zusammenleben der Völker und sind damit eindeutig verfassungsfeindlich.

Die Organisation, die sich offiziell „Föderation türkischer Idealistenvereine in Deutschland e.V.“ nennt, tritt laut Verfassungsschutz außerdem für den Aufbau einer extremistischen, isolierten türkischen Jugendbewegung in Deutschland ein.

In Oberhausen haben wir eine lange und gute Tradition des gemeinsamen Handelns gegen rechts. Das Eintreten für das friedliche Zusammenleben aller Bevölkerungsgruppen in unserer Stadt mit ihren unterschiedlichen kulturellen und religiösen Prägungen ist ein Anliegen, das alle demokratischen Kräfte Oberhausens eint.

Der Rat wendet sich gegen Rechtsextremismus jeglicher Art und protestiert deshalb gegen die geplante Hauptversammlung in Oberhausen. Er fordert die Betreiber der Königs-Pilsener-Arena auf, den Grauen Wölfen keine Bühne zu bieten.

Oberhausen hat keinen Platz für den Rassismus der Grauen Wölfe! Nein zur Versammlung der Grauen Wölfe in der Königs-Pilsener-Arena!