Berichtsvorlage - M/15/3083-01

Sachdarstellung

Aus der Anlage sind die Anmeldezahlen der Grundschulen für das Schuljahr 2014/2015 zu ersehen. Die Daten basieren auf den Angaben der Schulleitungen unmittelbar nach den Anmeldeterminen am 14. und 15. Oktober 2013. Zum Vergleich wurden die Anmeldezahlen unmittelbar nach den Anmeldeterminen 2013/2014 sowie die mit Beschlüssen des Rates der Stadt Oberhausen festgelegten Zügigkeiten für die Oberhausener Grundschulen angegeben.

Mit Inkrafttreten des 8. Schulrechtsänderungsgesetzes ist der Schulträger ab dem Schuljahr 2014/2015 verpflichtet, die Klassenbildungen für alle Schulen nach der sog. Kommunalen Klassenrichtzahl durchzuführen. Im Schuljahr 2013/2014 gab es als Übergangslösung noch die Wahlmöglichkeit zwischen dem alten und dem neuen Recht.

Die Kommunale Klassenrichtzahl ergibt sich, indem die Anzahl aller angemeldeten Kinder (ohne Kinder für den Gemeinsamen Unterricht – GU) durch den Faktor 23 geteilt wird. Das Ergebnis wird auf eine ganze Zahl abgerundet und anschließend noch um 1 gekürzt. Danach ergibt sich die Anzahl der Eingangsklassen, die insgesamt an allen Oberhausener Grundschulen gebildet werden dürfen.

Vor der Durchführung des Anmeldeverfahrens wurden alle Oberhausener Schulleitungen durch den Schulträger und die Untere Schulaufsicht darauf hingewiesen, dass die Anmeldungen entgegen genommen werden, jedoch noch keine Aufnahmeentscheidungen getroffen werden dürfen.

Der Schulträger muss die oben beschriebene Kommunale Klassenrichtzahl bis zum 15.01.2014 an die Bezirksregierung Düsseldorf melden. Bis zu diesem Termin sind noch zum Teil erhebliche Änderungen durch Nachmeldungen bisher nicht angemeldeter Kinder, die Durchführung von AOSF-Verfahren auf Antrag der Erziehungsberechtigten sowie Um-, Zu- und Wegzüge zu erwarten. Erst nach Meldung der Kommunalen Klassenrichtzahl wird der Schulträger im Einvernehmen mit der Schulaufsicht festlegen, wie viele Eingangsklassen an welcher Schule gebildet werden können, um die bestmögliche Bedarfsabdeckung über das gesamte Oberhausener Stadtgebiet zu erreichen. Mit den Schulen, die dann Kinder ablehnen müssen, werden im Anschluss Abstimmungs- und Beratungsgespräche geführt. Erst nach Abschluss dieser Verfahrensschritte erhalten alle Schulen durch den Schulträger und die Untere Schulaufsicht die Freigabe, die angemeldeten Kinder aufzunehmen. Über die dann vorgenommene Klassenbildung sowie die Einrichtung von ortsnahen Klassen für den „Gemeinsamen Unterricht“ in jedem Oberhausener Stadtteil wird die Verwaltung im Frühjahr 2014 berichten.