Beschlussvorlage - B/15/3012-01

Beschlussvorschlag

Die Verwaltung nimmt im Programm „Soziale Stadt – Innenstadt Alt-Oberhausen“ folgende Aktualisierung der Städtebauförderanträge vor [in Klammern die Ziffer aus dem Maßnahmenkatalog des Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzepts von 2011]:

Programmjahr 2013

Fassaden- und Innenhofprogramm [Stb 1.1c]

Verfügungsfonds (früher „Quartiersbudget“) [Q]

Baumaßnahme „Jugendzentrum Oberhausen“ neu / aktualisiert [Soz 2.4]

Programmjahr 2014

Fassaden- und Innenhofprogramm [Stb 1.1c]

Verfügungsfonds (früher „Quartiersbudget“) [Q]

Modernisierungsberatung und Immobilienentwicklung [Stb 1.2]

Schlüsselimmobilien sichern: Modernisierungs- und Instandsetzungs- bzw. Abrissmaßnahmen [Wi 3.1]

Hierzu ist es erforderlich, die Maßnahme „Jugendcafé/ Jugendhaus“ (früher „Elsässer Straße“ / Soz 2.4) in den Maßnahmenplan des Integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzeptes „Soziale Stadt – Innenstadt Alt-Oberhausen“ aufzunehmen. Unter der Ziel-Ziffer Soz 2.4 wurde bisher ein Vorhaben „Elsässer Straße – Einrichtung eines Jugendcafes“ geführt, welches nun mit o.g. Maßnahme umgesetzt werden soll.

Für die Maßnahmen „Fassaden- und Innenhofprogramm“ und „Verfügungsfonds“ werden die alten, bestehenden Richtlinien zugrunde gelegt. ("Fassaden- und Innenhofprogramm" vgl. Vorlage - B/14/4259-01 vom 28.09.2009 und "Verfügungsfonds" vgl. Vorlage - B/14/2398-01 vom 30.04.2007.)

Die herkömmliche Beratungsreihenfolge im Programm „Soziale Stadt – Innenstadt Alt-Oberhausen“  ist Beirat – Planungsausschuss – Bezirksvertretung. Wegen der zeitlich engen Abläufe bei der Einplanung in den städtischen Haushalt und den Landeshaushalt wird in diesem Fall ausnahmsweise die Vorlage am 30.09.2013 dem Rat zur Entscheidung vorgelegt und den anderen Gremien im Nachgang zur Kenntnis gebracht.

Bezug

B/15/1661-01 vom 30.11.2011

Konsequenzen

a) Finanzielle

    keine                            [ ]

    ja                                          [X]

a) finanzielle:

Für die Förderanträge sind die erforderlichen Eigenanteile der Stadt in den Haushalt einzustellen.

Begründung

Fassaden- und Innenhofprogramm

Analog zu den bekannten Maßnahmen aus der Innenstadt (2010) wird ein Programm mit jährlich 100.000 € Fördersumme aufgelegt.

Verfügungsfonds (früher „Quartiersbudget“)

Analog zum früheren Quartiersbudget (2007) kann unter der neuen Bezeichnung „Verfügungsfonds“ nun eine Förderung von Bürgeraktivitäten mit einem Gesamtbudget von jährlich 65.000 € beantragt werden.

Modernisierungsberatung

Basierend auf den positiven Erfahrungen der Beratungsangebote 2006 – 2008 soll ab 2015 ein externes Beratungsunternehmen beauftragt werden.

Schlüsselimmobilien sichern: Modernisierungs- und Instandsetzungs- bzw. Abrissmaßnahmen

In besonders schwerwiegenden Fällen, in denen einzelne Immobilien Anlass für starke Trading - Down Effekte des Umfelds sind, soll die Stadtverwaltung die Möglichkeiten erhalten, Impuls gebende Untersuchungen zur Entwicklung von Abriss-/Neubau-/Modernisierungsvarianten und von Nutzungskonzepten in Auftrag geben zu können. In begründeten Einzelfällen soll die Projektentwicklung bis hin zum Zwischenerwerb einzelner Immobilien erweitert werden.

Jugendzentrum

Der Jugendhilfeausschuss hat im März 2013 beschlossen, dass eine neue Einrichtung der kommunalen, offenen Kinder- und Jugendarbeit in das Soziale – Stadt - Gebiet Innenstadt Alt-Oberhausen implementiert werden soll. Dies knüpft an die Analysen aus dem Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzept von 2011 an. In den Analysen wurde ein Defizit an Angeboten für Jugendliche im Stadtteil festgestellt und insbesondere die Notwendigkeit eines betreuten Jugendtreffs ermittelt.

Weitere Details zur Standortwahl und zum Konzept des Bereichs Jugend sind einer gesonderten Beschlussvorlage im Rat 30.09.2013 zu entnehmen.

Das aktuelle Integrierte Entwicklungs- und Handlungskonzepte „Soziale Stadt – Innenstadt Alt-Oberhausen“ (zuletzt aktualisiert im November 2011) ist zu finden unter: www.oberhausen.de/B0C9D12E074E48548E1DBB92DA8F3E92.php , dort rechte Spalte „downloads“.