Berichtsvorlage - M/15/2891-01

Sachdarstellung

Der Rat der Stadt hat am 03.05.2010 den Lärmaktionsplan Oberhausen beschlossen (Drucksache-Nr. B/15/0436-01). Gegenstand dieses Lärmaktionsplanes sind die Hauptver­kehrsstraßen mit mehr als 6 Mio. Kfz pro Jahr und die Haupteisenbahnstrecken mit mehr als 60.000 Zügen pro Jahr.

Der Lärmaktionsplan (www.oberhausen.de/laermaktionsplan.php) enthält im Wesentlichen kurz- und mittelfristige Maßnahmen, deren Umsetzung innerhalb des Geltungszeitraumes bis 2013 angestrebt wird. Darüber hinaus sind die Maßnahmen der langfristigen Strategie zur Lärmminderung dargestellt, die über das Jahr 2013 hinaus gehen.

Für die Umsetzung von Lärmminderungsmaßnahmen an Stadtstraßen ist die Stadt Ober­hausen als Straßenbaulastträgerin zuständig. In der Kostenschätzung des Lärmaktionsplans wurden für den Umsetzungszeitraum bis 2013 dafür insgesamt ca. 1.880.000,00 Euro ohne die Berücksichtigung der Kosten für die Architekten- und Ingenieurleistungen (HOAI-Kosten) veranschlagt.

Für das Jahr 2013 ist der Abschnitt auf der Mülheimer Straße (Brücktorstraße bis Danziger Straße) vorgesehen. Hier ist der Einbau des lärmoptionierten Splittmastixasphaltes (SMA 0/5 S LA) vorgesehen.

Die Deckenerneuerung Mülheimer Straße von DB-Brücke bis Brücktorstraße wird auf Grund des erreichten Verschleißes der Fahrbahn erforderlich.

Die vorhandene Fahrbahndecke und Binderschicht  der Mülheimer Straße werden im oben genannten Abschnitt erneuert. Die Straßenbauarbeiten umfassen im Wesentlichen das Ab­fräsen der alten Fahrbahndecke in einer Stärke von 8 cm und den Einbau der neuen bitumi­nösen Binder- und Deckschicht. In Teilbereichen muss auch die bituminöse Tragschicht er­neuert werden. Außerdem werden die Schieberkappen der Versorgungsunternehmen (Gas, Fernwärme und Wasser) höhenmäßig reguliert.

Zur Verkürzung der Bauzeit werden die kompletten Straßenbauarbeiten jeweils montags bis freitags in der Zeit von 6:00 Uhr bis 22:00 Uhr im Zweischichtbetrieb und samstags im Ein­schichtbetrieb durchgeführt. Der Einbau der Binder- und Deckschicht wird teilweise sonntags erfolgen um die Behinderung für die anliegenden Gewerbebetriebe zu minimieren.

Die Straßenbauarbeiten werden in sechs Bauabschnitten und jeweils halbseitig ausgeführt (12 Baufelder).

Abschnitt 1: von DB-Brücke bis zur Grüninsel an der Brücktorstraße

Abschnitt 2: von der Grüninsel an der Brücktorstraße bis zur Falkensteinstraße

Abschnitt 3: von der Falkensteinstraße bis zur Schwartzstraße

Abschnitt 4: von der Schwartzstraße bis zur Danziger Straße

Abschnitt 5: Kreuzung Falkensteinstraße/Ebertstraße

Abschnitt 6: Kreuzung Virchowstraße/Schwartzstraße

Aus den Vorgaben der Richtlinien für die Sicherung von Arbeitsstellen an Straßen (RSA), den zusätzlichen Technischen Vertragsbedingungen und Richtlinien für Sicherungsarbeiten von Arbeitsstellen an Straßen (ZTV-SA) sowie den zusätzlichen Technischen Vertragsbedin­gungen und Richtlinien für passive Schutzeinrichtungen (ZTV-PS) ergibt sich eine Restfahr­bahnbreite von ca. 4 m. Dies lässt nur noch eine einstreifige Verkehrsführung zu.

Aus der Abstimmung mit der Polizei, der STOAG und insbesondere mit der Feuerwehr er­gibt sich eine Einbahnstraßenregelung Richtung Süden. Nur so kann sichergestellt werden, dass die Rettungskräfte innerhalb des gesetzlich vorgegebenen Rahmens den Einsatzort er­reichen können.

Damit wird während der gesamten Bauzeit 30. – 39. KW der Straßenverkehr aus Richtung Norden mit einer Einbahnstraßenbeschilderung einstreifig neben den Baufeldern in Richtung Süden (Mülheim) geführt. Für die Gegenrichtung wird eine großräumige Umleitungsstrecke über die Danziger-, Wehr-, Mellinghofer- und Essener Straße eingerichtet.

Für Einsatzfahrten der Feuerwehr in Richtung Norden wird im Abschnitt zwischen DB-Brücke und Brücktorstraße eine Engstellenlichtsignalanlage mit Steuerungsmöglichkeit von der Feu­erwache aus aufgebaut.

In der arbeitsfreien Zeit wird den Anwohnern - soweit möglich - die eingeschränkte Zufahrt zu den Häusern ermöglicht.

Verschiedene Gewerbebetriebe (z.B. Kfz.-Werkstatt, car-glass, Autovermietung und Aral­tankstelle sowie das St. Josef Hospital) können nur durch Querung des Baufeldes angedient werden. In diesen Bereichen werden die Arbeiten in Absprache mit den Betroffenen, wenn erforderlich samstags bzw. sonntags ausgeführt.

Die im betroffenen Abschnitt ansässigen Gewerbebetriebe wurden bereits in persönlichen Gesprächen über die Baumaßnahme informiert, so dass Anregungen berücksichtigt werden konnten.

Alle von der Baumaßnahme betroffenen Anwohner/Anlieger werden rechtzeitig vor Baube­ginn über die Maßnahme informiert werden. Die Erstellung der Bürgerinformation erfolgt durch die WBO GmbH in Abstimmung mit der Stadt Oberhausen.