Berichtsvorlage - M/15/2708-01

Sachdarstellung

Im Dezember 2006 hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen (UN) das Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderung verabschiedet. Ziel der UN-Konvention ist es, Menschen mit Behinderung die Teilhabe an allen gesellschaftlichen Prozessen zu garantieren.

In Deutschland ist die Vereinbarung im März 2009 in Kraft getreten.

Auf interfraktionellem Antrag (Drucksache Nr. A/15/1212-01) hat der Rat der Stadt am 23. Mai 2011 die Entwicklung eines kommunalen Inklusionsplanes beschlossen und die Verwaltung beauftragt, den Inklusionsplan zu erarbeiten und dem Rat und seinen Gremien vorzulegen.

Der kommunale Inklusionsplan soll im engen Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern, Verbänden, Trägern und Vereinen, dem Beirat für Menschen mit Behinderungen sowie betroffenen Bereichen der Stadtverwaltung entwickelt werden.

Die Erarbeitung und Entwicklung des kommunalen Inklusionsplanes ist eine Querschnittsaufgabe innerhalb und außerhalb der Verwaltung.

Zur Koordinierung, Steuerung und Umsetzung des Prozesses wurde im Büro für Chancengleichheit (Ratsbeschluss Juni 2011, Drucksache Nr. B/15/1344-01) eine Stelle geschaffen.

Der vorliegende Bericht gibt einen Überblick über aktuelle Sachstände und Planungen zur Umsetzung von Inklusion innerhalb der Stadtverwaltung. Beschrieben werden auch aktuelle Maßnahmen und Aktionen. Zusätzlich wird am Ende des Berichts der Weg beschrieben, wie der kommunale Inklusionsplan in einem Beteiligungsprozess entwickelt werden soll.

Die einzelnen Maßnahmen und Umsetzungsschritte werden von unterschiedlichen Bereichen, Fachbereichen und Dezernaten innerhalb der Stadtverwaltung durchgeführt und verantwortet. Die einzelnen Texte wurden daher von den jeweils zuständigen Fachverwaltungen erstellt und anschließend durch das Büro für Chancengleichheit zu einem Gesamtbericht zusammengeführt.