Berichtsvorlage - M/15/2654-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Sachstandsbericht Stellplatzablöse in Oberhausen
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Berichtsvorlage
- Federführung:
- Verkehrsplanung und Tiefbau
- Bearbeitung:
- Martina Schleuter
- Verantwortung:
- Janclas
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Planungsausschuss
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Anhörung
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12.03.2013
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Sachverhalt
Sachdarstellung
Die Stellplatzablösesatzung wurde im Jahr 2008 letztmalig überarbeitet. Sie bietet sowohl der Gemeinde als auch Bauwilligen ein Instrumentarium zur Ermöglichung von Bauvorhaben, obwohl der Nachweis der erforderlichen Stellplätze nicht bzw. nicht vollständig erbracht werden kann.
Die Einnahmen aus der Stellplatzablösung sind in der untenstehenden Tabelle für die einzelnen Jahre (2002 bis 2012) dargestellt und belaufen sich über den gesamten Zeitraum auf 138.530,00 Euro.
Einnahmen aus Stellplatzablösen der letzten 10 Jahre:
Haushaltsjahr | Anzahl Stellplätze | Einnahmen (€) |
2002 | 9 | 27.840,00 |
2003 | 1 | 1.900,00 |
2004 | 2 | 22.300,00 |
2005 | 1 | 1.900,00 |
2006 | 2 | 3.800,00 |
2007 | 3 | 33.450,00 |
2008 | - | - |
2009 | 1 | 3.380,00 |
2010 | 3 | 10.140,00 |
2011 | 9 | 16.920,00 |
2012 | 5 | 16.900,00 |
| 36 | 138.530,00 |
Die Verwendung der Einnahmen für die Ablöse von Stellplätzen ist in der BauO NRW § 51 festgelegt. Demnach sollen die Mittel der Herstellung zusätzlicher Parkeinrichtungen im Gemeindegebiet, investiven Maßnahmen zur Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs oder investiven Maßnahmen zur Verbesserung des Fahrradverkehrs dienen.
Bei der Stadtverwaltung Oberhausen werden die Einnahmen durch Stellplatzablöse auf einem Sonderkonto gesammelt und für sinnvolle investive Maßnahmen in Anspruch genommen.
Im Jahr 2007 hat der Rat der Stadt Oberhausen mit Drucksachen-Nr. B/14/2584-01 beschlossen, 70 Stellplätze beim Bau des Parkhauses am Eugen-zur-Nieden-Ring aus dem Budget vereinnahmter Stellplatzablösebeiträge zu bezuschussen.