Berichtsvorlage - M/15/2664-01

Sachdarstellung

Mit beigefügter Anlage werden die Aufwendungen für die OGM GmbH im Haushaltsjahr 2012 dargestellt. In Summe betragen die geplanten Aufwendungen rd. 84,3 Mio. EUR. In Rechnung stellte die OGM GmbH insgesamt rd. 84,05 Mio. EUR, sodass zum Jahresende eine Einsparung von insgesamt rd. 250.000 EUR zu verzeichnen war.

Nachfolgend werden die wesentlichen Abweichungen der einzelnen Kostenblöcke für die OGM GmbH abgebildet (vgl. Anlage).

Fremdleistungen

Die Einsparung (rd. 640.000 EUR) ergibt sich aus Minderaufwendungen beim Energiemanagement (rd. 1,4 Mio. EUR - Kostenart 524160) und aus Mehraufwendungen beim Beschaffungswesen (rd. 650.000 EUR - Kostenart 543186) sowie bei übrigen Kostenarten (rd. 110.000 EUR Mehraufwendungen).

Hinsichtlich der Fremdleistungen ist festzuhalten, dass im Rahmen der Vorauszahlung an die OGM GmbH insgesamt 3 Mio. EUR beim geplanten Budget der bereichsbezogenen Deckungsringe in Abzug gebracht und verlagert wurden (Vorlage B/15/1694-01). Bei Rückzahlung durch die OGM GmbH sollte diese Summe als Deckung der durch die Kürzung entstandenen überplanmäßigen Bedarfe verwendet werden. Von diesen 3 Mio. EUR haben die Bereiche lediglich rd. 1 Mio. EUR für überplanmäßige Bedarfe in Anspruch genommen. Die übrigen rd. 2 Mio. EUR wurden den Bereichen 3-2/Jugendamt und soziale Angelegenheiten (Wohncontainer Flüchtlingsheim Weierstraße: rd. 400.000 EUR, Vorlage B/15/2413-01) und 1-4/Schule (Heizkessel: rd. 1,6 Mio. EUR, Vorlage B/15/2498-01) zur Verfügung gestellt.

Nutzungsentgelte

Der Minderaufwand bei den Nutzungsentgelten (rd. 850.000 EUR) resultiert wesentlich aus der Reduzierung der (Ersatz-)Beschaffungen von Anlagegütern (Möbel, Kleinmöbel, Kopierer, EDV-Anlagen, Software).

Einheitspreise

Die Einsparung (rd. 980.000 EUR) resultiert aus der geringeren Inanspruchnahme von Eigenleistungen der OGM GmbH seitens der Bereiche.

Mieten

Bei den Mieten ist insgesamt ein Minderaufwand von rd. 370.000 EUR zu verzeichnen. Dieser Minderaufwand setzt sich wesentlich aus folgenden Sachverhalten zusammen:

Beim Bereich 3-1/Kinderpädagogischer Dienst (rd. 90.000 EUR) wurden bereits für die letzten Monate des Jahres 2012 anteilig die Mieten für die neuen Kindertageseinrichtungen Tackenberg und Holten eingeplant. Da die endgültige Fertigstellung der Kindertageseinrichtungen erst Anfang 2013 erfolgt ist, sind keine anteiligen Mieten für das Haushaltsjahr 2012 angefallen.

Beim Bereich 4-1/Personal und Organisation (rd. 90.000 EUR) wurde eine Einsparung erzielt, da der Ansatz für unvorhersehbare Anmietungen nicht im geplanten Umfang benötigt wurde. Hierbei ist zu beachten, dass bei der Planung nur Schätzwerte möglich sind.

Beim Bereich 0-8/Kunst (rd. 70.000 EUR) stand die Höhe der Mietnebenkosten zum Zeitpunkt der Haushaltsplanung 2012 noch nicht endgültig fest.

Beim Bereich 3-2/Jugendamt und soziale Angelegenheiten ergab sich eine Einsparung von rd. 120.000 EUR, die zum Einen durch Gutschriften für das Objekt Gabelstraße und zum Anderen durch Abweichungen zwischen Planansatz und tatsächlich benötigten Mitteln entstand.

Bäderwesen

Der vertraglich vereinbarte Zuschuss für Schul- und Vereinsschwimmen wurde für das Haushaltsjahr 2012 unter dem Vorbehalt einer endgültigen vertraglichen Einigung zwischen Stadt und OGM GmbH von 3.582.360 EUR (Ansatz 2012) um 2.642.940 EUR auf 6.225.300 EUR erhöht (Vorlage B/15/2382-01).