Berichtsvorlage - M/15/2652-01

Beschlussvorschlag

Sachdarstellung

Aus der Anlage sind die Anmeldezahlen der Grundschulen für das Schuljahr 2013/2014 zu ersehen.

Die Daten basieren auf den Angaben der Schulleitungen nach den Anmeldeterminen sowie einer erneuten detaillierten Abfrage Ende Januar 2013.

Zum Vergleich wurden die Anmeldezahlen unmittelbar nach den Anmeldeterminen 2012/2013 sowie die mit Beschluss des Rates vom 13.11.2006 (Drucksache Nr. B/14/2007-01) festgelegten Zügigkeiten für die Oberhausener Grundschulen angegeben. Aufgrund von gemeindeübergreifenden Umschulungsanträgen und Nachmeldungen sind bis Juli 2013 wie in den Vorjahren noch zum Teil erhebliche Veränderungen zu erwarten. Über die sich dann ergebenden Veränderungen wird im Rahmen der Schulstatistik berichtet.

Mit Inkrafttreten des 8. Schulrechtsänderungsgesetzes ist der Schulträger verpflichtet, die Klassenbildungen für alle Schulen nach der sog. Kommunalen Klassenrichtzahl durchzuführen. Diese Kommunale Klassenrichtzahl ergibt sich, indem die Anzahl aller angemeldeten Kinder (ohne Kinder für den Gemeinsamen Unterricht – GU) durch den Faktor 23 geteilt wird. Danach ergibt sich die Anzahl der Eingangsklassen, die insgesamt an allen Grundschulen gebildet werden dürfen. Für das Schuljahr 2013/2014 gibt es aufgrund der noch fehlenden Verwaltungsvorschriften, welche erst Mitte 2013 erwartet werden, eine Übergangsfrist, d. h. es kann einmalig entschieden werden, ob das neue oder das alte Verfahren angewendet wird. Ab dem Schuljahr 2014/2015 ist das neue Verfahren pflichtig.

Die Anlage enthält deshalb ebenfalls eine Gegenüberstellung beider Verfahren.

Neben der geänderten Berechnung wurden auch die Bandbreiten für die Klassengrößen der Eingangsklassen geändert. Diese betragen nun bei Einzügigkeit 15 bis 29 Kinder, bei Zweizügigkeit 15 bis 28 Kinder je Klasse und bei Dreizügigkeit 15 bis 27 Kinder je Klasse. Außerdem wurde dem Schulträger die Möglichkeit geschaffen, die Größe von GU-Klassen sowie die Größe von Eingangsklassen an Schulen in schwierigen sozialen Lagen zu begrenzen.

Die geänderte Rechtslage wurde intensiv mit der Unteren Schulaufsicht beraten. In einer Schulleiterdienstbesprechung für Grundschulleitungen wurde die Rechtslage von der Schulaufsicht und dem Schulträger ausführlich dargestellt. Seitens der Schulleitungen wurde mehrheitlich Zustimmung zur Durchführung der Klassenbildung nach dem neuen Recht bereits für das Schuljahr 2013/2014 signalisiert.

Für die Gesamtstadt bedeutet dies, dass anstelle der Bildung von 65 Eingangsklassen bei gleichzeitiger Umverteilung von 15 Kindern nach altem Recht nunmehr 69 Eingangsklassen bei gleichzeitiger Umverteilung von maximal 31 Kindern gebildet werden. In der beigefügten Anlage sind jedoch nur 68 Eingangsklassen dargestellt. Eine weitere Eingangsklasse wird in Alt-Oberhausen gebildet werden. Das hierzu notwendige Abstimmungsgespräch zwischen den betroffenen Schulleitungen wird am 04.03.2013 stattfinden. Über das Ergebnis dieses Gesprächs wird in der Schulausschusssitzung mündlich berichtet.

Weiterhin wurde durch die Anwendung des neuen Verfahrens erreicht, dass GU-Klassen nicht die volle Bandbreite nach oben ausschöpfen müssen, sondern dass diese Klassen aus maximal 20 Kinder zuzüglich 5 GU-Kindern bestehen werden. Auch die Eingangsklassen an Schulen in besonders schwierigem sozialen Umfeld werden maximal eine Größe von 25 Kindern erreichen.

An dem genannten Abstimmungsgespräch am 04.03.2013 werden alle Schulleitungen teilnehmen, die Kinder ablehnen müssen. In diesem Gespräch wird eine intensive Beratung durch den Schulträger und die Untere Schulaufsicht erfolgen, um die Schulleitungen bei der Entscheidung über die Aufnahmen und Ablehnungen bestmöglich zu unterstützen. Nach dem Abstimmungstermin sollen kurzfristig die Eltern durch die Schulleitungen informiert werden, damit die Eltern noch vor den Osterferien Sicherheit darüber haben, an welcher Schule Ihre Kinder aufgenommen werden. Dabei werden auch allen Eltern, deren Kinder eine Ablehnung von der gewünschten Schule erhalten, ortsnahe Alternativen angeboten.

Insgesamt werden voraussichtlich 11 GU-Klassen an 8 Schulen eingerichtet werden. Erstmals hinzu kommen werden die Overbergschule, die Grundschule Schwarze Heide und die Grundschule Schmachtendorf.

An der Schule am Froschenteich, die auf zwei Züge festgelegt wurde, sind 78 Kinder angemeldet worden. Nach Rücksprache mit der Schulleitung sollen drei Eingangsklassen gebildet werden. Die Schule hat einen entsprechenden Antrag gestellt und erklärt, dass die räumlichen Kapazitäten über vier Jahre vorhanden sind. Eine andere Grundschule ist durch diese einmalige Klassenbildung über die genehmigte Zügigkeit hinaus nicht in ihrem Bestand gefährdet.