Berichtsvorlage - M/15/2541-01

Begründung

Das Angebot der Bürgerservicestellen Alt-Oberhausen, Sterkrade und Osterfeld steht während der Bürozeiten von 8:00 – 16:00 Uhr (Do. bis 18:00; Fr. bis 12 Uhr) durch­gehend zur Verfügung.

Darüber hinaus werden an weiteren Standorten folgende Bürgersprechstunden an­geboten:

Während in den Bürgersprechstunden im Jahr 2006 noch 1.619 Besuche zu ver­zeichnen waren, wurden im Jahr 2011 nur noch 267 Kontakte gezählt. Im Jahr 2012 waren folgende Kontakte zu verzeichnen:

Alt Oberhausen   22

Osterfeld    18

Sterkrade        154

Gesamt:  194

Der Rückgang erklärt sich unter anderem mit der Einführung des neuen Personal­auswei­ses, dessen Antragstellung aufgrund der fehlenden technischen Möglichkeiten in den Bür­gersprechstunden nicht vollumfänglich abgewickelt werden kann.

Grundsätzlich waren die Bürgersprechstunden für Personen mit eingeschränkter Mo­bilität gedacht. Die Erfahrungen mit dem Publikumsverkehr zeigen jedoch, dass kaum Personen anzutreffen sind, die aufgrund vorhandener Behinderungen auf die Bürgersprechstunde angewiesen sind. Häuslich gebundene Personen haben die Möglichkeit, eine Ver­trauensperson zu beauftragen oder es erfolgt ein Haus­besuch durch die Fachverwaltung (stadtweit ca. 5 jährlich).

Die geringe Frequentierung der Bürgersprechstunden macht deutlich, dass das An­gebot nicht mehr zeitgemäß ist. Aufwand und Nutzen stehen hier in einem Missver­hältnis. Gleichwohl bindet die kon­tinuierliche Präsenz bei den Sprechstunden perso­nelle Ressourcen, die an den origi­nären Standorten effizienter eingesetzt werden können.

Überlegungen zur Ausrichtung des Angebotes der Bürgerservicestellen gehen schwerpunktmäßig dahin, den Ausbau von Online-Angeboten perspektivisch zu verbessern und hierzu eine praktikable Konzeption zu entwickeln.

Die Fachverwaltung schlägt vor, die Bürgersprechstunden außerhalb der originären Standorte zum nächstmöglichen Zeitpunkt einzustellen.

Die Bezirksvertretungen haben gem. § 3 (2) Nr. 4 Bezirksvertretungsrichtlinien zur Hauptsatzung der Stadt Oberhausen ein Anhö­rungsrecht bei Einführung und Auflö­sung von Bürgersprechstunden.