Berichtsvorlage - M/15/2489-01

Sachdarstellung

1.      STOAG Stadtwerke Oberhausen AG

Die auf die STOAG bezogenen Maßnahmen (127, 141-143) schlagen sich im Haushalt durch die Reduzierung des städtischen Ausgleichsbetrages nieder. Dieser berechnet sich grundsätzlich aus dem operativen Defizit der STOAG und den entgegenzurechnenden Beteiligungserträgen der dem STOAG-Konzern zugehörigen Tochtergesellschaften. Entsprechend muss eine Betrachtung der Erreichung der HSP-Ziele auch differenziert erfolgen.

Für das Haushaltsjahr 2012 ergibt sich nach derzeitigem Erkenntnisstand ein Mehrbedarf von ca. 825 TEUR im Vergleich zur Planung nach Einarbeitung der HSP-Maßnahmen. Die endgültige Abrechnung nach Jahresabschluss 2012 bleibt abzuwarten, so dass erst dann zusätzliche Haushaltsmittel bereitzustellen sind.

Die mittelfristig notwendigen Ausgleichsbeträge entwickeln sich folgendermaßen:

Hinsichtlich einer detaillierten Begründung wird auf die nichtöffentliche Drucksache M/15/2502-01 verwiesen.

2.      BFO Beschäftigungsförderung Oberhausen gGmbH

Auf der Grundlage der Entscheidung durch den Rat der Stadt Oberhausen über die Zukunft der BFO Beschäftigungsförderung Oberhausen gGmbH (BFO) vom 19.11.2012 (Drucksache B/15/2349-01) wird der Geschäftsbetrieb der BFO zum 31.12.2012 nicht vollständig eingestellt. Die landesgeförderte Tätigkeit der Beratungsstelle Jugend und Beruf über den 31.12.2012 hinaus bei der BFO fortgeführt.

Der für die Fortführung des Geschäftsbetriebes der BFO benötigte städtische Betriebskostenzuschuss wird für das Jahr 2013 140 TEUR betragen.

Der Haushaltsplan hat für das Jahr 2013 einen städtischen Betriebskostenzuschuss in Höhe von 7.800 EUR vorgesehen. Dies bedeutete gegenüber der Planung 2012 (478 TEUR) ein im Haushaltssanierungsplan 2012 ff. vorgesehenes Konsolidierungsvolumen ab 2013 ff. in Höhe von 470 TEUR. (siehe Maßnahme Nr. 131).

Aufgrund des Ratsbeschlusses vom 19.11.2012 und der hiermit verbundenen Neuberechnung des von der BFO benötigten städtischen Betriebskostenzuschusses ist ein direktes Konsolidierungsvolumen ab 2013 ff. in Höhe von 330 TEUR realisierbar.