Beschlussvorlage - B/15/2476-01

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag

 

Der Rat der Stadt stimmt der Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Produktbereich 04 – Kultur und Wissenschaft – wie folgt zu:

 

Auftrag              Finanzstelle              Bezeichnung              Sachkonto              Finanzposition              Bezeichnung              Betrag/EUR

 

700004090100              PN0409              Theater              531500              7300.00              Aufw./Ausz. f.               850.000

                            Oberhausen              Zusch. an verb.

                                          U., Beteil., SoV.

 

 

Deckungsvorschlag:

 

Erhöhung des negativen Saldos aus laufender Verwaltungstätigkeit.

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Konsequenzen

Bezug

 

-

 

 

Konsequenzen

 

a) Finanzielle

 

    keine                            [ ]

 

    ja                                          [x]

 

b) Sonstige

 

     -

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Sachverhalt

Begründung

 

Der Ansatz für Zahlungen an das Theater Oberhausen im Haushaltsplan 2012 beträgt 7.361.000 EUR. Von diesem Ansatz stehen noch 523.595,38 EUR zur Verfügung. Um die Zahlung für den Monat November in Höhe von 794.249,29 EUR vornehmen zu können, fehlen somit 270.653,91 EUR. Darüber hinaus werden für erwartete Zahlungen im Monat Dezember noch rd. 580.000 EUR benötigt.

 

Zur Abwicklung der notwendigen Zahlungen fehlen insgesamt rd. 850.000 EUR.

 

Die Unterdeckung, die nicht vom Theater zu vertreten ist, ergab sich wie folgt:

 

In 2011 verfügte die Finanzposition für Zahlungen an das Theater Oberhausen unter Berücksichtigung einer Rückstellungsauflösung aus nicht abgerufenen Mitteln über einen Betrag von 8.629.739,84 EUR, wovon ein Betrag von 7.770.890,76 EUR ausgezahlt wurde.

 

Der nicht verbrauchte Betrag in Höhe von 858.849,08 EUR wurde im Haushaltsjahr 2011 eingespart. Eine Neuveranschlagung im Haushaltsjahr 2012 wurde nicht vorgenommen, da der Zeitpunkt der möglichen Inanspruchnahme nicht abzusehen war.

 

Bei der Aufwands-/Auszahlungsposition ist folgender Betrag bereitzustellen:

 

531500 (7300.00)              „Zuschuss Theater Oberhausen“              8.211.000 EUR (+ 850.000 EUR).

 

Der Haushaltsplanansatz 2012 ist in gleicher Höhe im Haushaltsplanentwurf 2013 fortgeschrieben worden. Dieser Ansatz ist im Rahmen der Veränderungsnachweisung entsprechend des Wirtschaftsplanes 2012/2013 des Theaters Oberhausen auf 7.785.000 EUR anzupassen.

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