Berichtsvorlage - M/15/2380-01

Sachdarstellung

Gemäß § 117 GO NRW hat die Gemeinde einen Beteiligungsbericht zu erstellen, in dem die wirtschaftliche und nichtwirtschaftliche Betätigung der Gemeinde zu erläutern ist. Dies gilt unabhängig davon, ob verselbstständigte Aufgabenbereiche dem Konsolidierungskreis des Gesamtabschlusses angehören.

Dieser Bericht ist jährlich bezogen auf den Abschlussstichtag des Gesamtabschlusses fortzuschreiben und dem Gesamtabschluss beizufügen. Da der Beteiligungsbericht somit grundsätzlich einen Bestandteil des Gesamtabschlusses darstellt, wird der Beteiligungsbericht 2011 dem Rat der Stadt gemeinsam mit der Beschlussfassung über den Gesamtabschluss 2011nochmals vorgelegt.

Da mit der Vorlage des Gesamtabschlusses 2011 im Frühjahr 2013 zu rechnen ist, wird der Beteiligungsbericht 2011 den städtischen Gremien hiermit vorab, also unabhängig von der Beschlussfassung über den Gesamtabschluss 2011, zur Kenntnis gegeben. Auch für weitergehende spätere Beratungen wird der Beteiligungsbericht benötigt werden.

Informationen zu Aufbau, Inhalt und Umfang des Beteiligungsberichts 2011 werden im Rahmen dieser Vorlage nicht dargelegt; sie sind diesem zu entnehmen.

Im Unterschied zur Vergangenheit wird der Beteiligungsbericht aus Gründen der Haushaltskonsolidierung in digitalisierter Form als CD zur Verfügung gestellt. Jede Fraktion erhält darüber hinaus eine Fassung in Papierform.