Berichtsvorlage - M/15/2355-01

Sachdarstellung

Der Sozialhilfeträger der Stadt Oberhausen beteiligt sich seit Jahren am Kennzahlenvergleich verschiedener mittelgroßer Großstädte der Bundesrepublik. Der auf Kennzahlen basierende Prozess des „Lernens vom Besseren“ beinhaltet neben einem qualitativen Informations- und Erfahrungsaustausch mit den beteiligten Städten die Erstellung eines jährlichen Berichts zu den Untersuchungsergebnissen.

Kennzahlenvergleich 2011

Der Bericht zum Kennzahlenvergleich der Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) wurde für das Jahr 2011 fortgeschrieben, er ist als Anlage beigefügt.

Im Vergleich der letzten Berichtsjahre hat sich die finanzielle Situation der Bevölkerung in Oberhausen nicht positiv entwickelt.

Die Transferleistungsdichte (KeZa 15, Seite 15) stellt die Zahl der Personen, die auf Leistungen nach dem SGB II -Grundsicherung für Arbeitssuchende und dem SGB XII Hilfe zum Lebensunterhalt - HLU -, Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung – GsiAE - angewiesen sind, dar. 

Die Daten zeigen, dass in Oberhausen von 1.000 Einwohnern im Berichtsjahr 2011:

              1,7              Personen absolut = 370 Leistungsberechtigte mit Anspruch auf HLU,

              12,6              Personen absolut = 2.842 LB Anspruch auf GSiAE und

              127,7              Personen absolut = 27.021 Leistungsberechtigte mit Anspruch auf Grundsicherung
                            für Arbeitssuchende hatten.

Im Vergleichsring ist in Oberhausen im Rechtskreis des SGB II ein leichter Anstieg zu beobachten. Da die absolute Zahl der LB fast gleich ist, liegt die Ursache in der gesunkenen Einwohnerzahl.

Im Rechtskreis des SGB XII ist bei der HLU die absolute Zahl der LB auf 370 - dies bedeutet ein Plus von 9,5 % -  gestiegen, davon waren 48 LB im Alter von 0 bis 15 Jahren.

Die nach dem Gesetz geforderte Leistungsabsprache ermöglichte es 15 Personen, mit  Unterstützung der Sozialarbeit den Bezug von HLU zu beenden.

Die Gesamtausgaben haben sich pro LB um mtl. 8,53 EUR erhöht.

Die Zahl der GSiAE-Berechtigten im Rechtskreis des SGB XII ist im Vergleich zum Vorjahr um 4,8 % gestiegen.

Die Ausgaben stiegen im Berichtsjahr pro LB um monatlich 17,98 EUR. Hier sind  insbesondere die Regelbedarfserhöhung zum 01.01.2011 und die zusätzliche Leistung eines Mehrbedarfes für Warmwasser ursächlich (gleiches gilt auch für die HLU).

Fazit

Im Berichtsjahr 2011 lag die Höhe der Bundeserstattung der GSiAE bei 15 % der Kosten des Vorvorjahres (2009). Im Jahr 2012 ist eine Erstattung in Höhe von 45 % der Kosten des Vorvorjahres (2010) zu erwarten. Das Gesetz zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen wird ab 2013 eine Bundeserstattung von 75 % der GSiAE Ausgaben SGB XII des laufenden Jahres, ab 2014 von 100 % bewirken. Die finanzielle Entlastung durch Übernahme der Kosten der Transferleistungen durch den Bund ist zu begrüßen. Zu bedenken ist aber, dass mit steigender Zahl der Leistungsberechtigten sowohl die Erwerbsbiografien, die demografischen Entwicklungen als auch die beschlossenen Rentenkürzungen den Kreis der Berechtigten erhöhen werden. Bei gleichbleibenden Systemen der Leistungsgewährung bedeutet dies einen personalintensiven Aufwand mit hohen Sachkosten.

Die Entwicklung hierzu bleibt zu beobachten.