Beschlussvorlage - B/15/2246-01

Beschlussvorschlag

Die Bezirksvertretungen stimmen der vorgesehenen Verwendung von Mitteln für die Instandsetzung und Sanierung von Oberhausener Sportstätten, Teil II, im Rahmen ihrer Zuständigkeiten wie vorgeschlagen zu.

Entsprechende Mittel stehen bei den Aufträgen 251008010200, 252008010200, 253008010200, Sachkonten 521150 und 521160 zur Verfügung (Maßnahmen siehe Anlage).

Mögliche Beschlüsse im Rahmen des Haushaltssanierungsplans (HSP) 2012 und mögliche Vorgaben der Bezirksregierung zum Haushalt 2012 können zu einer Änderung des Beschlussvorschlages führen.

Bezug

Drucksachen - Nr.: B/15/1816-01

Konsequenzen

a) Finanzielle

    keine                            [ ]

    ja                                          [X]

b) Sonstige

Begründung

Die drei Bezirksvertretungen haben in ihren Sitzungen Ende Januar/Anfang Februar 2012 Sanierungsmaßnahmen für Oberhausener Sportstätten beschlossen. Danach sollten im Jahr 2012 Maßnahmen mit einem Finanzvolumen in Höhe von 1.440.910,00 € (Baukosten u. HOAI) umgesetzt werden.

In den ersten 7 Monaten des Jahres 2012 hat die OGM GmbH im Auftrag der Stadt Oberhausen einen Teil der Maßnahmen durchgeführt (Sporthalle Biefangstraße/Dachsanierung, Sporthalle Theodor-Heuss-Realschule/Dachsanierung Umkleidetrakt, Sofortmaßnahmen).

Bei der Maßnahme „Sporthalle Theodor-Heuss-Realschule“ ist es zu vorher nicht absehbaren zusätzlichen Arbeiten und Kosten gekommen, so dass der ursprünglich geplante Kostenrahmen um rd. 60.500,00 € überschritten wurde. Auch der zunächst für die Maßnahme „Dachsanierung des Sporthallendaches der Gesamtschule Osterfeld“ kalkulierte Kostenrahmen erhöhte sich gegenüber dem ursprünglichen Ansatz (1.010.000,00 €) um rd. 50.000,00 €, so dass nach Abstimmung mit dem Bereich 1-1/Finanzen und der OGM GmbH festgelegt wurde, auf die geplante Sanierung des Sporthallendaches der Gesamtschule Osterfeld im Jahr 2012 zu verzichten und diese Maßnahme erst im Jahr 2013 durchzuführen. Das durch den Rat der Stadt im Rahmen des Haushaltssanierungsplanes beschlossene Budget in Höhe von 17,5 Mio. € (gesamtstädtisch) darf keinesfalls überschritten werden.

Stattdessen sollen nach Abstimmung mit dem Bereich 1-1/Finanzen und der OGM GmbH mit den zur Verfügung stehenden Mitteln in Höhe von rd. 900.000,00 € im Jahr 2012 die in der Anlage aufgeführten, dringend notwendigen Sanierungs- und Abrissarbeiten in Oberhausener Sportstätten durchgeführt werden.

Falls nicht alle geplanten Maßnahmen im Jahr 2012 umgesetzt werden können, ist nach Festlegung des endgültigen Haushaltsansatzes 2013 eventuell eine neue Priorisierung vorzunehmen.