Beschlussvorlage - B/15/2134-01

Beschlussvorschlag

a) Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung, die in der Anlage 1 aufgelisteten Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger zu prüfen und dem Rat im Rahmen des weiteren Haushaltssanierungsprozesses zur Beratung bzw. Entscheidung vorzulegen.

b) Der Rat der Stadt nimmt die Dokumentation (Kommentare zu den Verwaltungsvorschlägen - Anlage 2 - und Bürgervorschläge – Anlage 3-) der Online-Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger zur Kenntnis.

Konsequenzen

a) Finanzielle

    keine                            [X]

    ja                                          [ ]

b) Sonstige

Begründung

Im Rahmen der drei Bürgerforen in Osterfeld, Sterkrade und Alt-Oberhausen und der Online-Beteiligung über die Seite www.buergerforum-oberhausen.de sind von den Bürgerinnen und Bürgern weitere Vorschläge zum Haushaltsanierungsplan entwickelt worden. Die Vorschläge sollen jetzt von der Verwaltung geprüft und aufbereitet werden, um dann dem Rat der Stadt zur Entscheidung wieder vorgelegt zu werden.