Berichtsvorlage - M/15/2126-01

Begründung

Die Vorlage hat die wesentlichen konzeptionellen Ansätze, Umsetzungen und Maßnahmenbeispiele in den verschiedenen Handlungsfeldern des Umweltschutzes über die letzten etwa 25 Jahre zum Gegenstand. Es soll verdeutlicht werden, wie sich Rat und Verwaltung der Stadt Oberhausen den speziellen lokalen Gegebenheiten wie auch den generellen Anforderungen aus den nationalen und zunehmend EU-dominierten rechtlichen Entwicklungen gestellt und diese unter kritischer Würdigung der inhaltlichen und der haushaltswirtschaftlichen Rahmenbedingungen für die steigende Umwelt- und Lebensqualität in Oberhausen umgesetzt haben.

Mehr als 25 Jahre sind vergangen seit die Stadt Oberhausen das Amt für Umweltschutz gegründet hat. Wie seinerzeit viele andere Städte auch hat sie damit die Aufgaben des Umweltschutzes im Sinne eines medienübergreifenden Ansatzes zu wesentlichen Teilen in einer einzigen Organisationseinheit gebündelt, um die integrierte, verzahnte Betrachtung der verschiedenen Umweltschutzaspekte zu erreichen.

Dies ist jetzt Anlass, eine Betrachtung zu den Aufgaben und Maßnahmen vorzunehmen, die durch die thematischen Herausforderungen aus der gesellschaftlichen Diskussion und durch die gesetzgeberischen Konsequenzen ausgelöst wurden.

Gerade die besondere Betroffenheit durch die industrielle Vergangenheit und die geringe Stadtfläche bei gleichzeitig relativ hohem Verdichtungs- und Besiedlungsgrad stellten und stellen dabei ganz besondere spezifische Rahmenbedingungen für das konzeptionelle Vorgehen in Oberhausen dar.

Ausdrücklich soll kein Tätigkeitsbericht des Bereiches Umweltschutz erstellt werden, sondern es sollen wesentliche Bausteine und Projekte zum Erhalt oder zur Verbesserung der Umweltsituation benannt werden. Hierbei ist eine Vielzahl anderer Stellen in und außerhalb der Stadtverwaltung originär verantwortlich oder beteiligt, beispielsweise die Bereiche des Dezernates Planen, Bauen, Wohnen, die Bereiche Schule, Kinderpädagogischer Dienst und Gesundheit, die Beteiligungsgesellschaften STOAG, EVO, OGM, GMVA, WBO oder wichtige Dritte wie z. B. die Emschergenossenschaft.

Der Bericht ist thematisch in acht Felder gegliedert.

Die Stichworte zu den ausgewählten Hauptpunkten sind in der Anlage beigefügt und sollen in einem Überblick in der Sitzung mündlich auszugsweise dargestellt werden. Eine Zusammenstellung mit kurz- und überblickartig gehaltenen textlichen Zusammenfassungen zu den aufgeführten Stichpunkten soll anschließend als Broschüre bzw. als Präsentation im Internet zur Verfügung gestellt werden.