Berichtsvorlage - M/15/1948-01

Sachdarstellung

Unter dem Titel „ruhrFIS - Flächeninformationssystem Ruhr“ fasst der RVR (Regionalverband Ruhr) in drei Modulen Informationen und Analysen zur aktuellen Flächennutzung, zum Wandel der Flächennutzung und insbesondere zu planerischen Flächenreserven für die Siedlungsentwicklung zusammen.

Die Erhebung der Siedlungsflächenreserven ist nach § 4 Abs. 4 Landesplanungsgesetz Aufgabe aller Regionalplanungsbehörden im Land. Der RVR hat diese Aufgabe in enger Zusammenarbeit mit den Städten und Gemeinden umgesetzt.

Mit der Erhebung liegen zum Stichtag 31.07.2011 erstmals flächendeckend für alle Städte und Gemeinden des Verbandsgebietes einheitlich erhobene und valide Informationen zu den vorhandenen Siedlungsflächenreserven (der Nutzungsarten Wohnen und Gewerbe) auf der Basis der gültigen Flächennutzungspläne und des Regionalen Flächennutzungsplan vor.

Die Ergebnisse der Erhebung der Siedlungsflächenreserven wurden gemäß des Beschlusses der Verbandsversammlung vom 10.10.2011 für die unten genannte Webseite aufbereitet.

Der Ergebnisbericht ist gemäß § 4 Abs. 4 LPLG der Landesplanungsbehörde zugeleitet, den Verwaltungen der Kreise, Städte und Gemeinden zur Verfügung gestellt und der Öffentlichkeit digital unter www.regionalplanung.metropoleruhr.de sowie in begrenztem Umfang gedruckt zugänglich gemacht worden.

Die Erhebung der Siedlungsflächenreserven wird zukünftig in einem dreijährigen Rhythmus fortgeschrieben. Gleichzeitig steht es den Kommunen frei, die Daten kontinuierlich oder anlassbezogen zu aktualisieren.

Die Stadt Oberhausen wurde in der Erhebungsphase (Januar – Mai 2011) am Flächeninformationssystem ruhrFIS beteiligt. Der ausführende Bereich Planung des RVR übermittelte an die Verwaltung „Rohdaten“ von potentiellen Flächenreserven an Wohn- und Gewerbeflächen auf Oberhausener Stadtgebiet. Diese wurden vom Fachbereich 5-1-10 Stadtentwicklung und vorbereitende Bauleitplanung mit entsprechender Beteiligung weiterer Fachbereiche geprüft, korrigiert und ergänzt und dem RVR zur Analyse übermittelt.

Diese durch ruhrFIS erhobenen Einzeldaten wurden durch den RVR jeweils auf gesamtstädtischer Ebene zusammengefasst. Sie dienen dem Vergleich der erhobenen Siedlungsflächenreserven der Städte, Kreise und Gemeinden unter unterschiedlichen Aspekten miteinander. Im Ergebnisband finden sich alle von der Stadt Oberhausen gemeldeten Daten / Angaben in einer durch den RVR bearbeiteten Form wieder.

Es ist differenziert zu sehen, dass der RVR in seiner Erhebung die Siedlungsflächenkulissen der Flächennutzungsplandarstellungen (FNP) der Städte, Gemeinden und Kreisen mit denen des regionalen Flächennutzungsplans (RFNP) gleichstellt und diese teilweise miteinander vergleicht. Dies führt zu einem verzerrten Bild, da sich die Größe und Art der Siedlungsflächendarstellungen aufgrund des erheblich kleineren Maßstabs des RFNP und der damit verbunden Planungstiefe deutlich von den FNP - Darstellungen der weiteren beteiligten Städte und kreisfreien Städten unterscheidet.

Innerhalb der RFNP Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr wird bezüglich der Aussagen des Ergebnisbands ruhrFIS dennoch zurzeit kein Handlungsbedarf gesehen. Es bleibt jedoch abzuwarten, in welcher Weise die Auswertungen aus dem Ergebnisbericht ruhrFIS in den zukünftigen Regionalplan Ruhr einfließen werden.

Das Flächeninformationssystem ruhrFIS des RVR löst das bis dahin für Oberhausen zuständige Regionalmonitoring „Rheinblick“ der Bezirksregierung Düsseldorf ab.

Der Ergebnisbericht ist unter www.regionalplanung.metropoleruhr.de einzusehen.