Beschlussvorlage - B/15/1977-01

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag

 

 

Im Produkt 060101/Kinderbetreuung, Auftrag 310006010190und im Produkt 060102/Spielräume für Kinder, Auftrag 310006010290, bei den Sachkonten 521150 - Aufwendungen für Sanierung- und 521160 – Aufwendungen für Ingenieurleistungen - sind im Haushaltsplanentwurf 2012 Mittel von insgesamt 1.719.560,00 Euro veranschlagt. Hieraus sind folgende bauliche Maßnahmen in Kindertageseinrichtungen und auf Kinderspielplätzen in städtischer Trägerschaft zu realisieren:

 

U3-Ausbau KTE Rechenacker

-Fortführung aus 2011-

456.000,00 €

 

 

U3-Ausbau KTE Schmachtendorf

-Fortführung aus 2011-

171.055,00 €

 

 

U3-Ausbau KTE City-West

45.350,00 €

 

 

U3-Ausbau KTE Alsfeld

64.636,00 €

 

 

Fortführung Beseitigung von Feuchtigkeitsschäden und Wiederherstellung des Spielgeländes KTE Rechenacker

305.000,00 €

Kleine Gebäudeunterhaltung

375.000,00 €

 

 

Abriss der KTE Holten

49.800,00 €

Herrichtung des Pavillons Kastellschule

12.700,00 €

 

 

Wiederherstellung des Außenspielgeländes KTE Holten

190.000,00 €

 

 

Spielplatzsanierung

50.000,00 €

 

Mögliche Beschlüsse im Rahmen des Haushaltssanierungsplans 2012 und mögliche Vorgaben der Bezirksregierung können zu einer Änderung führen.

 

Konsequenzen

 

Finanzielle

 

              keine                            [ ]

 

              ja                            [X]   siehe Begründung

 

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Sachverhalt

Begründung

 

1. Baumaßnahmen zur Schaffung von Betreuungsplätzen für Kinder unter 3 Jahren in Kindertageseinrichtungen

Im Zuge der Umsetzung des Rechtsanspruches auf einen Betreuungsplatz für Kinder unter 3 Jahren sind die in den städtischen Kindertageseinrichtungen Rechenacker und Schmachtendorf im Jahre 2011 begonnenen und im Jahr 2012 fortzusetzenden bzw. abzuschließenden Ausbaumaßnahmen zu beenden. Ebenfalls im Jahr 2012 sollen die baulichen Voraussetzungen zur Betreuung von Kindern unter 3 Jahren in den Kindertageseinrichtungen City-West und Alsfeld geschaffen werden. Der Gesamtaufwand dieser Maßnahmen beträgt 737.041,-- Euro.

 

2. Sanierung der Kindertageseinrichtung Rechenacker

Im Zuge des Umbaus der Kindertageseinrichtung wurden im Jahre 2011 Feuchtigkeitsschäden am Gebäude festgestellt. Die notwendigen Sanierungsarbeiten wurden im Jahre 2011 begonnen und müssen im Jahr 2012 fortgesetzt bzw. abgeschlossen werden. Da bedingt durch die umfangreichen Erweiterungs- und Sanierungsarbeiten das Spielgelände teilweise zu überarbeiten ist, sollen auch diese Maßnahmen im Jahre 2012 durchgeführt werden.

Die Kosten hierfür betragen lt. OGM GmbH 305.000,-- Euro.

 

3. Kleine Gebäudeunterhaltung

Für dringende Unterhaltungsmaßnahmen (Gefahrenabwehr) sind Mittel im Umfang 375.000,- Euro vorgesehen.

 

4. Abriss der alten Kindertageseinrichtung und Herrichten eines Schulpavillon

Im Zuge des Neubaus der Kindertageseinrichtung Holten ist das bisher genutzte Kindergartengebäude abzureißen und zur provisorischen Unterbringung von 2 Kindergartengruppen ist der ehemalige Schulpavillon an der Kastellschule in Oberhausen-Holten herzurichten. Hierfür betragen die Kosten insgesamt 62.500,-- Euro.

 

5. Kinderspielplatz Holten

Mit der Gestaltung eines Außenspielgeländes im Zuge der Erstellung der Kindertageseinrichtung Holten ist ein Kostenaufwand von 190.000,-- Euro verbunden.

 

Zu 4. und 5. Beim Abriss und der Gestaltung des Außengeländes der Kindertageseinrichtung Holten ist jeweils eine separate Abwicklung erforderlich. Beides ist nicht Bestandteil des Mietvertrages mit der OGM GmbH.

 

6. Spielplatzsanierung

Für dringende bzw. kurzfristige erforderliche Sanierungsmaßnahmen auf öffentlichen Kinderspielplätzen (Gefahrenabwehr) sind Mittel im Umfang von 50.000,-- Euro vorgesehen.

 

 

 

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