Beschlussvorlage - B/15/1877-01

Beschlussvorschlag

Die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen beschließt, dem Deutsch-Polnischen Kulturverein Gdanska e. V. für die Durchführung des Kinderfestes auf dem Altmarkt einen Zuschuss i. H. von 500,00 EUR zu gewähren.

Mittel für die Bezuschussung stehen beim Produkt 021801, unter dem Auftrag 241002180100 – Bezirksverwaltungsstelle Alt Oberhausen –, beim Sachkonto 531800 – Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche – zur Verfügung.

Mögliche Beschlüsse im Rahmen des Haushaltssanierungsplans (HSP) 2012 und mögliche Vorgaben der Bezirksregierung können zu einer Änderung führen.

Konsequenzen

a)               Finanzielle

                  keine                            [ ]

                  ja                                          [ x ]

              Haushaltsansatz 2012              7.000,00 EUR

              Radsportverein Blau-Gelb              1.900,00 EUR

              Deutsch-Polnischer Kulturverein                 500,00 EUR

              Verbleibender Haushaltsansatz              4.600,00 EUR

Begründung

Auf den als Anlage beigefügten Antrag, als auch den detaillierten Finanzierungsplan des Deutsch-Polnischen Kulturvereins Gdanska e. V. wird verwiesen.

Der Antrag entspricht den Richtlinien zur Gewährung von Zuschüssen für Aktivitäten zur Belebung der Stadtteilzentren. Die Bezirksverwaltungsstelle Alt-Oberhausen schlägt vor dem Zuschussantrag in Höhe von 500,00 EUR in vollem Unfang zu entsprechen.

Im Rahmen der Einhaltung der Richtlinien wir die Bezirksverwaltungsstelle Alt-Oberhausen den Verein auffordern, die ordnungsgemäße Verwendung der Mittel, nach Beendigung der Veranstaltung, nachzuweisen.